Sitzung
GR/263/2019
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
17.12.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Personalangelegenheit, Amt für Soziales, Senioren und Integration, Wahl der Amtsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

293/2019
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2020 der Stadt Winnenden,
Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2019-2023
- Stellungnahme der Fraktionen
- Schlussberatung
- Beschlussfassung

Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden“,
Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2019-2023
- Stellungnahme der Fraktionen
- Schlussberatung
- Beschlussfassung
280/2019
Ö 3
Bebauungsplan "Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 40.01
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

268/2019
Ö 4
Aufzugsaustausch Bahnhof Winnenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

264/2019
Ö 6
Stadtwerke Winnenden GmbH
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Abschlagszahlungen auf die Ausgleichsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

286/2019
Ö 7
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

283/2019
Ö 8
Jahresabschluss des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden“ für das Jahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

135/2019
Ö 9
Bericht über die Prüfung Eigenbetrieb Stadtbau Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

274/2019
Ö 10
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2019
Ö 11
Gewährung eines Kassenkredits bis zum Haushaltserlass 2020 und anschließend Gewährung eines endfälligen Darlehen an die Stadtwerke Winnenden GmbH in Höhe von 1.400.000,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

291/2019
Ö 12
Eigenbetrieb Stadtbau Winnenden
Neubau Sozialwohnungen Robert-Boehringer-Straße
- Vergabe von Bauleistungen
- Kostenfortschreibung
- Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

279/2019
Ö 13
Neubau Kindertagesstätte Adelsbach
- Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

254/2019
Ö 14
Masterplan Innenstadt – Integriertes Handlungskonzept für die Winnender Innenstadt
- Beschluss der Projektinitiierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

292/2019
Ö 15
Werbeanlagenkonzeption der Stadt Winnenden
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und erneute Entwurfsfeststellung der drei Berichtsentwürfe: Satzung zur Regelung von Werbeanlagen in der Innenstadt von Winnenden, Leitfaden für Sondernutzungen im öffentlichen Raum und Räumliche Steuerung von Fremdwerbung im Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 1

228/2019
Ö 16
Satzung zur Regelung von Werbeanlagen in der Innenstadt in Winnenden
diverse Planbereiche
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und erneute Entwurfsfeststellung

Beschluss: zurückgestellt

229/2019
Ö 17
Bebauungsplan "Rappenhalde" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 28.01 und 28.02
- Aufstellungsbeschluss
267/2019
Ö 18
Bebauungsplan "Kauzenbach II" in Winnenden-Bürg und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich:
- Aufstellungsbeschluss
269/2019
Ö 19
Bebauungsplan "Hauswiesen" in Winnenden-Hanweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 35.01 und 35.09
- Aufstellungsbeschluss
270/2019
Ö 20
Bebauungsplan "Rothenbühlstraße" in Winnenden-Hertmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 39.04 und 39.06
- Aufstellungsbeschluss
271/2019
Ö 21
Bebauungsplan "Sondergebiet RMK – Parkplatzerweiterung II" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags -

Beschluss: einstimmig beschlossen

287/2019
Ö 22
Gemeinsamer Gutachterausschuss Berglen, Leutenbach, Schwaikheim, Winnenden
- Abberufung der ehrenamtlichen Mitglieder des Winnender Gutachterausschusses zum 31.12.2019
- Neubestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des gemeinsamen Gutachterausschusses Berglen, Leutenbach, Schwaikheim, Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

259/2019
Ö 23
Rückblick Heimattage 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 26
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen