Sitzung
GR/275/2020
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
17.11.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Attraktivierung Wunnebad - Vorstellung der Entwurfsplanung, Kostenberechnung und Businessplanung
- Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

287/2020
Ö 2
Bebauungsplan "Erweiterung Wunnebad" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss der 1. Änderung des städtebaulichen Vertrags -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

286/2020
Ö 3
Bebauungsplan "Erweiterung Wunnebad" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 29.02
- Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

277/2020
Ö 4
Verlängerung der Amtszeit des aktuellen Jugendgemeinderats

Beschluss: einstimmig beschlossen

283/2020
Ö 5
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

282/2020
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Durchführung von Wochen- und Krämermärkten (Marktordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

271/2020
Ö 7
Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9

066/2020
Ö 8
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2018-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

229/2020
Ö 9
Sanierungsgebiet "Ortsmitte Birkmannsweiler" in Winnenden-Birkmannsweiler
- Abschluss der Sanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

275/2020
Ö 10
Bebauungsplan "Kreuzwiesen" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 41.04, 41.05 und 41.06
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

278/2020
Ö 11
Handlungskonzept soziales Wohnen in Winnenden (HasoWo) zur Schaffung von sozialem Wohnraum im Gebiet der Stadt Winnenden
- 1. Sachstandsbericht -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

285/2020
Ö 12
Klimaschutz Winnenden - Modifizierter Antrag der Fraktion Alternative und Grüne Liste (ALI) Winnenden zu den 11 Handlungsfeldern Klimaschutz
- Erstellung eines Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts (IEKK)
- Einstellung eines kommunalen Klimaschutzmanagers

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

267/2020
Ö 13
ZAB-Angelegenheiten
 
Ö 13.1
Anpassung der Verwaltungskostenvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.2
Ermittlung der Umlageanteile nach § 14 ZwVS (Betriebskosten) für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021; Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2020 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.4
Anpassung der Verbandssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Schulbericht für das Schuljahr 2020/2021 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote

Beschluss: zur Kenntnis genommen

272/2020
Ö 15
Genehmigung der Annahme von Spenden
 
Ö 16
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 17
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen