Sitzung
GR/232/2017
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
12.12.2017
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bauten im Außenbereich des Waiblinger Bergs in Winnenden
- Anregung einer Bürgerinitiative zur Aufstellung eines Bebauungsplans -
239/2017
Ö 2
Bebauungsplan "Kesselrain V" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 25.00, 26.01 und 26.02
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss -
240/2017
Ö 3
Haushalt 2018 Stadt Winnenden / Wirtschaftsplan 2018 "Eigenbetrieb Stadtbau"
 
Ö 3.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2018 der Stadt Winnenden, Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2017 - 2021
- Stellungnahme der Fraktionen
- Schlussberatung
- Beschlussfassung
182/2017
Ö 3.2
Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 des Eigenbetriebs "Stadtbau Winnenden",
Finanzplanung und Investitionsmaßnahmen 2017 - 2021
- Beschlussfassung
186/2017
Ö 4
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2018 der Stadtwerke Winnenden GmbH
187/2017
Ö 5
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2018 der Fernwärme Winnenden GmbH + Co. KG
190/2017
Ö 6
Vereinbarung zwischen der Stadt Winnenden und der Stadtwerke Winnenden GmbH über die Bereitstellung von Löschwasser aus dem leitungsgebundenen Wasserversorgungssystem der Stadtwerke Winnenden GmbH
244/2017
Ö 7
Stadtwerke Winnenden GmbH
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Abschlagszahlungen auf die Ausgleichsleistungen
221/2017
Ö 8
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
• Kalkulation der Abwassergebühren
• Anpassung der Fälligkeit der Abwassergebühren
193/2017
Ö 9
Aufhebung der "Satzung über die Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber" und Erlass der "Satzung über die Benutzung von Flüchtlingsunterkünften"
254/2017
Ö 10
Vertrag über die Sozialbetreuung von Flüchtlingen in der Anschlussunterbringung
255/2017
Ö 11
Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr Winnenden
 
Ö 12
Neufassung der Zuschussregelung an die Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden
248/2017
Ö 13
Schulentwicklung in der Raumschaft Winnenden
- Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Gemeinden Berglen, Leutenbach und Schwaikheim über die Beteiligung der Nachbargemeinden an den Schulkosten der Gemeinschaftsschulen Leutenbach und Schwaikheim
249/2017
Ö 14
GVV-Angelegenheiten (Weisungserteilung)
 
Ö 14.1
Eröffnungsbilanz des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden zum 01.01.2016
 
Ö 14.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2016
 
Ö 14.3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2019 - 2021
 
Ö 14.4
Zustimmung zur Änderung der Kostenvereinbarung gem. § 8 Abs. 1 Satz 2 der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden
 
Ö 14.5
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 11. FNP-Änderung (Wohnbaufläche "Hanfäcker 2" in Berglen-Rettersburg (2,1 ha) und Gemeindebedarfsfläche "Kindertageseinrichtung Rettersburg" in Berglen-Rettersburg (0,2 ha))
 
Ö 14.6
Bestellung der neuen Geschäftsführung
 
Ö 15
Genehmigung der Annahme von Spenden
 
Ö 16
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 17
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen