Sitzung
GR/257/2019
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
23.07.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Baurechtsangelegenheiten
 
Ö 2.1
Errichtung von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, 2 Doppelgaragen und 4 Stellplätzen, Winnenden-Bürg, Im Kauzenbach 13+15, Flst.-Nr. 379/7

Beschluss: abgelehnt

164/2019
Ö 2.2
Errichtung eines Mehrfamilienhaus mit 11 Einheiten und Tiefgarage, Winnenden-Birkmannsweiler, Hauptstraße, Flst.-Nr. 46, 47, 50, 50/1, 51, 51/1, 51/2, 51/3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

163/2019
Ö 3
Qualifizierter Mietspiegel für Winnenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

134/2019
Ö 4
Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

132/2019
Ö 5
2. Finanzzwischenbericht 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

130/2019
Ö 6
1. Finanzzwischenbericht 2019 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

136/2019
Ö 7
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

137/2019
Ö 8
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

140/2019
Ö 9
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwäme Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/2019
Ö 10
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019 für die Stadtwerke Winnenden GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

142/2019
Ö 11
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019 für die Stromnetzgesellschaft Winnenden mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

143/2019
Ö 12
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019 für die Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

144/2019
Ö 13
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019 für die Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2019
Ö 14
Städtebauliche Entwicklung Körnle Erweiterung, Wohnplatz Schelmenholz, in Winnenden
- Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs und der Objektplanung (Vorplanung) -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

122/2019
Ö 15
Bebauungsplan "Körnle Erweiterung" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 30.00
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

127/2019
Ö 16
Städtebauliche Entwicklung Bildstraße II in Winnenden-Birkmannsweiler
- Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs -

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2019
Ö 17
Bebauungsplan "Adelsbach" in Winnenden, 1. Änderung
Planbereich: 22.02
- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 4

128/2019
Ö 18
Bebauungsplan "Linsenhalde II" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 34.00
- Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/2019
Ö 19
Bebauungsplan "Untere Schray" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 19.00
- Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/2019
Ö 20
Bebauungsplan "Eichendorffweg" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 26.01
- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/2019
Ö 21
Bebauungsplan "Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 41.16
- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

121/2019
Ö 22
Straßenraumgestaltung mit Bäumen im östlichen Teil der Robert-Boehringer-Straße in Winnenden
- Vorstellung der Varianten und Beschluss der Vorzugsvariante -

Beschluss: einstimmig beschlossen

162/2019
Ö 23
GVV-Angelegenheiten
 
Ö 23.1
Überprüfung der Zusammensetzung der Verbandsversammlung und Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23.2
Bestellung der neuen Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23.3
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000-2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 14. Flächennutzungsplanänderung in den Teilbereichen
- Flächen für den Gemeinbedarf "Kinderhaus Koppelesbach" (Planung) in Winnenden
- Wohnbaufläche "Burgeräcker" (Planung) in Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Erhöhung der Förderung zu Vereinsjubiläen

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/2019
Ö 25
Neuausschreibung CityTreff 2020 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2019
Ö 26
Konzerttage 2019 - Abrechnung und Ausblick auf 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

161/2019
Ö 27
Genehmigung der Annahme von Spenden
 
Ö 28
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 29
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen