SessionNet | Gemeinderat - 30.06.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung

GR/270/2020

Mandant

Stadtverwaltung Winnenden

Gremium

Gemeinderat

Raum

großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10

Datum

30.06.2020

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 PPP 2. FZB 2020

Anlage 2 2. FZB 2020 - Jahr 2019

Anlage 3 2. FZB 2020 - Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 zur Vorlage 151 2020 PPP 1. FZB 2020

Anlage 2 zur Vorlage 151 2020 1. FZB 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Amt für öffentliche Ordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Bengelplatz" in Winnenden, 2. Änderung, Planbereiche: 01.02. und 01.04 (Anlage 1)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Bengelplatz" in Winnenden, 2. Änderung, Planbereiche: 01.02. und 01.04, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 10.06.2020 (Anlage 1a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Viehmarktplatz", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 01.04, 03.01, 03.03, 04.01, 12.01 und 13.00 (Anlage 2)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Viehmarktplatz", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 01.04, 03.01, 03.03, 04.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 10.06.2020 (Anlage 2a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Industriegebiet III", in Winnenden-Birkmannsweiler, 1. Änderung, Planbereich: 41.23 (Anlage 3)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Industriegebiet III", in Winnenden-Birkmannsweiler, 1. Änderung, Planbereich: 41.23, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 10.06.2020 (Anlage 3a)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

158 2020 Anlage 1 Satzungsänderung

158 2020 Anlage 2 Bestand an Spielgeräten

158 2020 Anlage 3 Vergleich der Vergnügungssteuersätze

158 2020 Anlage 4 Synopse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage Beteiligungsverwaltung

Anlage 1 Weiterleitungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage Beteiligungsverwaltung

160 2020 Anlage 1 Kostenvereinbarung gültig ab 1.1.2020

160 2020 Anlage 2 Synopse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Bericht Schulbudget 2019 Anlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 Änderung der Aufgabengebiete

Anlage 2 Organigramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 Gegenüberstellung der Variante 1, 2 und mit 3 ergänzt zur Änderung des Gesellschaftsvertrags

Anlage 2 Entwurf des Gesetzeswortlauts zu § 37 a GemO BW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen