Sitzung
GR/270/2020
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
30.06.2020
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Coronavirus, Aktuelles | ||
| Ö 2 | Erlass von Krippen- und Kindergartengebühren sowie der Gebühren für die schulische Betreuung für den Monat April 2020 und
Anpassung dieser Gebühren für die Monate Mai und Juni 2020 sowie Erstattungen an freie Träger. Beschluss: einstimmig beschlossen | 104/2020 | |
| Ö 3 | 2. Finanzzwischenbericht 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 148/2020 | |
| Ö 4 | Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | 149/2020 | |
| Ö 5 | 1. Finanzzwischenbericht 2020 des Eigenbetriebs "Stadtbau Winnenden"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 151/2020 | |
| Ö 6 | Radverkehrskonzept für die Stadt Winnenden
- Entfristung der bisherigen Regelung zum Radfahren in Schrittgeschwindigkeit im gesamten Bereich der Marktstraße Beschluss: einstimmig beschlossen | 180/2020 | |
| Ö 7 | Bebauungsplan „Bildackerstraße“ in Winnenden-Höfen
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags - Beschluss: einstimmig beschlossen | 161/2020 | |
| Ö 8 | Erlass mehrerer Satzungen über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der verschiedenen künftigen Bebauungspläne u. a. zur Sicherung der städtebaulichen Ziele der Vergnügungsstättenkonzeption
Beschluss: einstimmig beschlossen | 167/2020 | |
| Ö 9 | Breitbandausbau an Winnenden Schulen und Krankenhäusern
Beschluss: einstimmig beschlossen | 169/2020 | |
| Ö 10 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer zum 01.10.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 158/2020 | |
| Ö 11 | Umbau, Modernisierung sowie Erweiterung des Wunnebads
- Weiterleitungsvertrag zwischen der Stadt Winnenden und der Stadtwerke Winnenden GmbH für den Bundeszuschuss des Projekts Umbau, Modernisierung sowie Erweiterung des Wunnebads Beschluss: einstimmig beschlossen | 153/2020 | |
| Ö 12 | Kostenvereinbarung mit der Stadtwerke Winnenden GmbH - Anpassung zum 01.01.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 160/2020 | |
| Ö 13 | Budgetierung an den Winnender Schulen - Bericht über das Ergebnis 2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 150/2020 | |
| Ö 14 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung Beschluss: einstimmig beschlossen | 163/2020 | |
| Ö 15 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Winnenden GmbH zur Durchführung von Sitzungen in Form von hybriden Sitzungen oder Videokonferenzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1 | 162/2020 | |
| Ö 16 | Lieferung und Aufbau von Büromöblierung
- Vergabeentscheidung Beschluss: einstimmig beschlossen | 185/2020 | |
| Ö 17 | Genehmigung der Annahme von Spenden | ||
| Ö 18 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
| Ö 19 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen | ||