Sitzung
GR/197/2015
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstr. 10
Datum
23.06.2015
Zeit
18:00 Uhr
Ö 1
Neues Finanzierungsmodell ÖPNV
112/2015
Ö 3
Neukonzeption der Sprachförderung in Winnenden ab dem Schul-/Kindergartenjahr 2015/2016
109/2015
Ö 4
Personalangelegenheit
-Zuweisung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes als Geschäftsführer zur Stadtwerke Winnenden GmbH
-Schaffung eines personellen Ausgleichs beim Rechnungsprüfungsamt
-Abschluss eines Dienstleistungsüberlassungsvertrages mit der Stadtwerke Winnenden GmbH
-Ausweisung der Stelle des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes im Stellenplan ab 2016 in
Besoldungsgruppe A 14
-Teilweise Aufhebung des Beschlusses über die Übertragung von weiteren Aufgaben auf das
Rechnungsprüfungsamt
108/2015
Ö 5
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Einrichtung einer weiteren Geschäftsführerstelle
- Bestellung eines weiteren Geschäftsführers
- Erteilung der Alleinvertretungsberechtigung und der Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB für den weiteren Geschäftsführer
- Neufassung der Geschäftsordnungen für die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat
110/2015
Ö 6
Information über die mögliche Durchführung eines Flurneuordnungsverfahrens im Bereich des Streuobstgebiets Rotenbühl auf Gemarkung Hertmannsweiler
106/2015
Ö 7
Bebauungsplan „Öschelbronner Straße“ in Winnenden
und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 38.01 und 38.07
- Entwurfsfeststellung -
099/2015
Ö 8
Bebauungsplan „Kinderhaus Seewasen“ in Winnenden
und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 25.00
- Entwurfsfeststellung -
100/2015
Ö 9
GVV-Angelegenheiten
 
Ö 9.1
Überprüfung der Zusammensetzung der Verbandsversammlung und Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
 
Ö 9.2
Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)
-Festlegung Umstellungszeitpunkt
 
Ö 9.3
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
-Änderung des Geltungsbereichs und Feststellung des Entwurfs für die 7. FNP-Änderung
 
Ö 10
ZAB-Angelegenheiten
 
Ö 10.1
Verbandsklärwerk Buchenbachtal - 3. Ausbaustufe, 2. Bauabschnitt
Instandsetzung der mechanischen Reinigungsstufe
- Kostenfeststellung
 
Ö 10.2
3. Ausbaustufe Verbandsklärwerk - 2. Bauabschnitt - Stationäre Klärschlammentwässerungsanlage
-Kostenfortschreibung
-Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
 
Ö 10.3
Anpassung der Verwaltungskostenvereinbarung
 
Ö 10.4
Ermittlung der Umlageanteile nach § 14 ZwVS (Betriebskosten) für das Haushaltsjahr 2014
 
Ö 10.5
Feststellung der Jahresrechnung 2014
 
Ö 11
Genehmigung der Annahme von Spenden
 
Ö 12
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 13
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen