Sitzung
GR/202/2015
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstr. 10
Datum
24.11.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Schulbericht für das Schuljahr 2015/2016 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote
218/2015
Ö 2
Künftige Benennung des Citytreffs
219/2015
Ö 4
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
-Wesenstest bei Kampfhunden
214/2015
Ö 5
Beteiligungsbericht der Stadt Winnenden 2014
213/2015
Ö 6
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Winnenden GmbH zum 31.12.2014
207/2015
Ö 7
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2015 für die Stadtwerke Winnenden GmbH
208/2015
Ö 8
Gewährung eines Zuschusses an den Verein "Weltenbummler e.V." als städtische Beteiligung an der weiteren Renovierung der alten Kelter in Höfen und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
216/2015
Ö 9
Grundstückangelegenheiten
 
Ö 10
Bebauungsplan "Ortsmitte Höfen" in Winnenden-Höfen und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 36.02, 36.03 und 36.05
- Aufstellungsbeschluss -
199/2015
Ö 11
Bebauungsplan „Am Sonnenhang“ in Winnenden-Birkmannsweiler
und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 41.10
- Entwurfsfeststellung -
201/2015
Ö 12
GVV-Angelegenheiten
 
Ö 12.1
Feststellung der Jahresrechnung 2014
 
Ö 12.2
Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)
- Bildung von Teilhaushalten -
 
Ö 12.3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2017 - 2019
 
Ö 12.4
Befristete Einstellung eines Baukontrolleurs und eines Baurechtssachbearbeiters für den Fachbereich Untere Baurechtsbehörde
 
Ö 12.5
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 5. FNP-Änderung -
 
Ö 12.6
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 6. FNP-Änderung -
 
Ö 12.7
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 7. FNP-Änderung -
 
Ö 12.8
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 8. Flächennutzungsplanänderung -
 
Ö 12.9
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 9. Flächennutzungsplanänderung -
 
Ö 13
ZAB-Angelegenheiten
 
Ö 13.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2016, Finanzplan und Investitionsprogramm 2015 bis 2019
 
Ö 13.2
Umstellung der Kameralistik auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen
 
Ö 13.3
3. Ausbaustufe Verbandsklärwerk - 2. Bauabschnitt - Stationäre Klärschlammentwässerungsanlage
- Kostenfortschreibung
- Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Bewilligung Nachtragsauftrag
 
Ö 14
Genehmigung der Annahme von Spenden
 
Ö 15
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 16
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen