Sitzung
GR/202/2015
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstr. 10
Datum
24.11.2015
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Schulbericht für das Schuljahr 2015/2016 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote | 218/2015 | |
Ö 2 | Künftige Benennung des Citytreffs | 219/2015 | |
Ö 4 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer -Wesenstest bei Kampfhunden | 214/2015 | |
Ö 5 | Beteiligungsbericht der Stadt Winnenden 2014 | 213/2015 | |
Ö 6 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Winnenden GmbH zum 31.12.2014 | 207/2015 | |
Ö 7 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2015 für die Stadtwerke Winnenden GmbH | 208/2015 | |
Ö 8 | Gewährung eines Zuschusses an den Verein "Weltenbummler e.V." als städtische Beteiligung an der weiteren Renovierung der alten Kelter in Höfen und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe | 216/2015 | |
Ö 9 | Grundstückangelegenheiten | ||
Ö 10 | Bebauungsplan "Ortsmitte Höfen" in Winnenden-Höfen und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereiche: 36.02, 36.03 und 36.05 - Aufstellungsbeschluss - | 199/2015 | |
Ö 11 | Bebauungsplan „Am Sonnenhang“ in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 41.10 - Entwurfsfeststellung - | 201/2015 | |
Ö 12 | GVV-Angelegenheiten | ||
Ö 12.1 | Feststellung der Jahresrechnung 2014 | ||
Ö 12.2 | Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Bildung von Teilhaushalten - | ||
Ö 12.3 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2017 - 2019 | ||
Ö 12.4 | Befristete Einstellung eines Baukontrolleurs und eines Baurechtssachbearbeiters für den Fachbereich Untere Baurechtsbehörde | ||
Ö 12.5 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 5. FNP-Änderung - | ||
Ö 12.6 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 6. FNP-Änderung - | ||
Ö 12.7 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 7. FNP-Änderung - | ||
Ö 12.8 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 8. Flächennutzungsplanänderung - | ||
Ö 12.9 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 9. Flächennutzungsplanänderung - | ||
Ö 13 | ZAB-Angelegenheiten | ||
Ö 13.1 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2016, Finanzplan und Investitionsprogramm 2015 bis 2019 | ||
Ö 13.2 | Umstellung der Kameralistik auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen | ||
Ö 13.3 | 3. Ausbaustufe Verbandsklärwerk - 2. Bauabschnitt - Stationäre Klärschlammentwässerungsanlage - Kostenfortschreibung - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe - Bewilligung Nachtragsauftrag | ||
Ö 14 | Genehmigung der Annahme von Spenden | ||
Ö 15 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 16 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |