Sitzung
GR/020/2004
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Datum
30.03.2004
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorstellung des neuen Schulleiters des Georg-Büchner-Gymnasiums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neubau einer Förderschule, Abschluss des Realisierungswettbewerbs, Vorstellung des 1. Preisträgers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Kläranlage Zipfelbachtal, Winnenden II. Ausbaustufe, 1. Bauabschnitt - Erneuerung der Schlammentwässerung - Genehmigung der Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Brandschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden, III. Bauabschnitt - Kostenfortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bebauungsplan "Wohnpark Silberpappelstraße" in Winnenden, Planbereiche: 04.02, 13.00, 14.02, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bebauungsplan "Sondergebiet Kreiskrankenhaus Winnenden" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO), Planbereiche: 04.02, 13.00, 14.01, 14.02, 14.03, 15.02, 29.02, 30.00 - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Sondergebiet Kreiskrankenhaus Winnenden" in Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bebauungsplan "Gewerbegebiet untere Schray-Seizlesbrunnen" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereiche: 18.00 und 19.00 - Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Satzung über die örtlichen Bauvorschriften für den Bebauungsplan "Weiterführung der Wiesenstraße" in Winnenden Planbereiche: 02.01, 02.02, 03.01, 03.02, 11.02, 25.00 - Streichung von Ziff. 2.1 der örtlichen Bauvorschriften -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bildung der Haushaltsreste 2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen anläßlich der Winnender Maimärkte und Herbstmärkte 2004 bis 2008 sowie der Winnender Weihnachtsmärkte 2004 und 2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Wasserwerk Winnenden GmbH für Kreditaufnahmen im Rahmen des Wirtschaftrsplanes 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Neubildung des Gutachterausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Interkommunale Zusammenarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Satzung über den Betrieb von städtischen Kindergärten, flexiblen Betreuungsangeboten im Kindergarten, Ganztagsbetrieb im Kindergarten, altersgemischten Gruppen im Kindergarten und Schülerhorten und die Erhebung von Benutzungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16
Brandschutzkonzept für die Freiwillige Feuerwehr Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen