Sitzung
GR/218/2016
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstr. 10
Datum
13.12.2016
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht über die Verkehrserhebungen des VVS zur Entwicklung der Fahrgastzahlen im Linienbusverkehr 2011 bis 2015
 
Ö 2
Jahresrechnung 2015
Rechenschaftsbericht
Feststellung der Jahresrechnung
Übertragung der Haushaltsreste nach 2016
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
262/2016
Ö 3
Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015
265/2016
Ö 4
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2016
260/2016
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017
- Stellungnahme der Fraktionen
- Schlussberatung
- Beschlussfassung
- Feststellung der mittelfristigen Finanzplanung für den Planungszeitraum 2016 - 2020
225/2016
Ö 6
Eigenbetrieb "Stadtbau Winnenden"
- Beschluss des Wirtschaftsplans 2017 sowie der Finanzplanung 2016 - 2020
231/2016
Ö 7
Anpassungen in der örtlichen Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung im Schelmenholz
267/2016
Ö 8
CityTreff 2016 - Bericht + Abrechnung
270/2016
Ö 9
Schulbericht für das Schuljahr 2016/2017 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote
250/2016
Ö 10
Öffentliche Beauftragung der Stadtwerke Winnenden GmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Betrauungsakt)
- Neufassung
246/2016
Ö 11
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016 für die Stadtwerke Winnenden GmbH
253/2016
Ö 12
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016 für die Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH
254/2016
Ö 13
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016 für die Stromnetzgesellschaft Winnenden mbH
256/2016
Ö 16
Bauvorhaben Ungar auf Flst. Nr. 41/6 in Winnenden-Bürg
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags -
268/2016
Ö 17
GVV-Angelegenheiten (Weisungserteilung)
 
Ö 17.1
Feststellung der Jahresrechnung
 
Ö 17.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2018 - 2020
 
Ö 17.3
Zustimmung zur Änderung und zum Neuabschluss der Kostenvereinbarung gem. § 8 Abs. 1 Satz 2 der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden
 
Ö 17.4
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 8. FNP-Änderung (Gewerbebaufläche Schmiede Erweiterung sowie Fläche für die Landwirtschaft und Fläche für die Landwirtschaft (naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche) in Winnenden-Hertmannsweiler)
 
Ö 17.5
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 9. FNP-Änderung (Sonderbaufläche Kreiskrankenhaus in Winnenden)
 
Ö 17.6
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
Aufstellungsbeschluss für die 10. Flächennutzungsplanänderung in den Teilbereichen
- "Untere Schray" in Winnenden
- "Bürgäcker" in Winnenden Birkmannsweiler
- "Kreuzwiesen" und "Unten im Dorf" in Winnenden-Birkmannsweiler
- "Sumpfäcker" in Winnenden-Birkmannsweiler
- "Obere Hageläcker" in Winnenden-Birkmannsweiler
- "Erweiterung Schütteläcker" in Winnenden-Breuningsweiler
- "Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler
- "Hofäcker" in Winnenden-Höfen
 
Ö 17.7
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 11. Flächennutzungsplanänderung - (Wohnfläche "Hanfäcker 2" und Gemeinbedarfsfläche "Kindertageseinrichtung Rettersburg" in Berglen-Rettersburg)
 
Ö 17.8
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 12. Flächennutzungsplanänderung - (Gemeinbedarfsfläche - Katholischer Kindergarten in Leutenbach)
 
Ö 17.9
Neuregelung der Umsatzbesteuerung
 
Ö 18
Genehmigung der Annahme von Spenden
 
Ö 19
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 20
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen