Sitzung
GR/254/2019
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
14.05.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Erhöhung des kommunalen Mitgliedsbeitrags für den Tourismusverein Remstal-Route e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

083/2019
Ö 2
Bericht der Polizei zur Sicherheitslage und Kriminalitätsentwicklung in Winnenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Handlungskonzept soziales Wohnen in Winnenden (HasoWo) zur Schaffung von sozialem Wohnraum im Gebiet der Stadt Winnenden
- Überarbeitung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10, Enthaltungen: 1

080/2019
Ö 4
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

078/2019
Ö 5
Änderung der "Satzung über die Benutzung von Flüchtlingsunterkünften"

Beschluss: einstimmig beschlossen

100/2019
Ö 6
Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten Wohnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

079/2019
Ö 7
Neubau Radwegverbindung zwischen REWE-Kreuzung und Knotenpunkt Waiblinger Straße / K 1911 (B 14 alt)
- Genehmigung der Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

069/2019
Ö 8
Instandhaltung von Straßen und Wirtschaftswegen
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

076/2019
Ö 9
Eigenbetrieb Stadtbau Winnenden
Neubau Sozialwohnungen Buchenhain
- Vergabe von Bauleistungen
- Kostenfortschreibung
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

084/2019
Ö 10
Budget Freiwillige Feuerwehr Winnenden, Bericht und Abrechnung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2019
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für das Feuerwehrbudget

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/2019
Ö 12
Bericht des Kommandanten der FFW Winnenden gemäß Ehrenamtskonzeption

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 13.1
Verkauf eines Gewerbebauplatzes im Gewerbegebiet Schmiede II in Hertmannsweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/2019
Ö 13.2
Verkauf der städtischen Flächen am Kronenplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

102/2019
Ö 14
Genehmigung der Annahme von Spenden
 
Ö 15
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 16
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen