Sitzung
GR/255/2019
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
25.06.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wahl der Gemeinderäte vom 26. Mai 2019, Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der gewählten Bewerberinnen und Bewerber für den Eintritt in den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2019
Ö 2
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorschulischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Winnenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

114/2019
Ö 3
Radverkehrskonzept für die Stadt Winnenden
- Entfristung der bisherigen Regelung zum Radfahren in Schrittgeschwindigkeit im gesamten Bereich der Marktstraße
111/2019
Ö 4
Städtebauliche Entwicklung des Wohngebiets Bildackerstraße in Winnenden-Höfen
- Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

116/2019
Ö 5
Sanierung Lessing-Gymnasium
- Vergabe von Bauleistungen
- Kostenfortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

112/2019
Ö 6
Georg-Büchner-Gymnasium
IuK- und Medienausstattung an Schulen
- Vergabe von Bauleistungen
- Kostenfortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

107/2019
Ö 7
ZAB-Angelegenheiten
 
Ö 7.1
Kläranlage Buchenbachtal
Entsorgung von entwässertem Klärschlamm
- Verlängerung Vertrag Klärschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2
Ermittlung der Umlageanteile nach § 74 ZwVS (Betriebskosten) für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.3
Feststellung der Eröffnungsbilanz 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.4
Feststellung Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Fernwärme Winnenden GmbH + Co. KG aufgrund der Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates sowie der Gewährung von Vorabgewinngutschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

115/2019
Ö 9
Genehmigung der Annahme von Spenden
 
Ö 10
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 11
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen