Sitzung
GR/255/2019
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
25.06.2019
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Wahl der Gemeinderäte vom 26. Mai 2019, Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der gewählten Bewerberinnen und Bewerber für den Eintritt in den Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen | 126/2019 | |
Ö 2 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorschulischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Winnenden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1 | 114/2019 | |
Ö 3 | Radverkehrskonzept für die Stadt Winnenden - Entfristung der bisherigen Regelung zum Radfahren in Schrittgeschwindigkeit im gesamten Bereich der Marktstraße | 111/2019 | |
Ö 4 | Städtebauliche Entwicklung des Wohngebiets Bildackerstraße in Winnenden-Höfen
- Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs Beschluss: zur Kenntnis genommen | 116/2019 | |
Ö 5 | Sanierung Lessing-Gymnasium
- Vergabe von Bauleistungen - Kostenfortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 112/2019 | |
Ö 6 | Georg-Büchner-Gymnasium
IuK- und Medienausstattung an Schulen - Vergabe von Bauleistungen - Kostenfortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen | 107/2019 | |
Ö 7 | ZAB-Angelegenheiten | ||
Ö 7.1 | Kläranlage Buchenbachtal
Entsorgung von entwässertem Klärschlamm - Verlängerung Vertrag Klärschlammentsorgung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7.2 | Ermittlung der Umlageanteile nach § 74 ZwVS (Betriebskosten) für das Haushaltsjahr 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7.3 | Feststellung der Eröffnungsbilanz 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7.4 | Feststellung Jahresabschluss 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Fernwärme Winnenden GmbH + Co. KG aufgrund der Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates sowie der Gewährung von Vorabgewinngutschriften Beschluss: einstimmig beschlossen | 115/2019 | |
Ö 9 | Genehmigung der Annahme von Spenden | ||
Ö 10 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 11 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |