Sitzung
GR/294/2021
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
18.05.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ausscheiden und Nachrücken aus bzw. in den Gemeinderat
- formelle Feststellung des Ausscheidens
- Feststellung über die Wählbarkeit und das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen bei der Ersatzperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/2021
Ö 2
Grundschule Hungerberg
Interimserweiterung Schulkindbetreuung durch Containeraufstellung
- Vergabe von Bauleistungen
- Abschluss eines Mietvertrages

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 19, Enthaltungen: 1

163/2021
Ö 3
Budgetierung an den Winnender Schulen -Bericht über das Ergebnis 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

149/2021
Ö 4
Budget Freiwillige Feuerwehr Winnenden, Bericht und Abrechnung 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

162/2021
Ö 5
Freiwillige Feuerwehr Winnenden, Bericht des Kommandanten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Kommunal-Partnerschaft mit Wals-Siezenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

153/2021
Ö 7
Satzung der Großen Kreisstadt Winnenden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass der Winnender Wonnetage sowie der Winnender Herbstmärkte 2022 - 2026 sowie
Satzung zur Änderung der Satzung der Großen Kreisstadt Winnenden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass der Winnender Wonnetage sowie der Winnender Herbstmärkte 2017 - 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

142/2021
Ö 8
ÖPNV StadtTicket für Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/2021
Ö 9
Friedhofssatzung
- Prüfung von Einwänden und Anregungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2021
Ö 10
1. Finanzzwischenbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

052/2021
Ö 11
Vergabe von Reinigungsleistungen für städtische Liegenschaften in vier Losen

Beschluss: einstimmig beschlossen

147/2021
Ö 12
Bebauungsplan "Hofäcker" in Winnenden-Höfen und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO), Planbereiche: 36.01. und 36.03
- Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 13

140/2021
Ö 13
Bebauungsplan "Birkmannsweiler Straße / Talaue" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO), Planbereich: 41.05
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

138/2021
Ö 14
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 15
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen