Sitzung
GR/296/2021
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
20.07.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Luftfilter und raumlufttechnische Anlagen an Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

214/2021
Ö 3
Klimaschutz Winnenden
Angebot des Vereins Discover e.V. für die Stadt Winnenden für einen möglichen Beitrag zum Klimaschutz durch Baumpflanzprojekte in Afrika

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 4

205/2021
Ö 4
Rahmenvereinbarung zur Beschaffung interaktiver Mediendisplays für Winnender Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

210/2021
Ö 5
Erlass von Krippen- und Kindergartengebühren sowie der Gebühren für die schulische Betreuung im Mai 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

207/2021
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorschulischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Winnenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 2

209/2021
Ö 7
Allgemeine Finanzprüfung "Stadt Winnenden 2013 - 2017" und "Eigenbetrieb Stadtbau Winnenden 2016-2018" durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) - Information über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

212/2021
Ö 8
Breitbandausbau an Winnender Schulen und Krankenhäusern

Beschluss: einstimmig beschlossen

190/2021
Ö 9
1. Finanzzwischenbericht 2021 des Eigenbetriebs "Stadtbau Winnenden"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

184/2021
Ö 10
2. Finanzzwischenbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

183/2021
Ö 11
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2019-2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

185/2021
Ö 12
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

064/2021
Ö 13
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

070/2021
Ö 14
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/2021
Ö 15
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021 für die Stadtwerke Winnenden GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/2021
Ö 16
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021 für die Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/2021
Ö 17
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

065/2021
Ö 18
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

071/2021
Ö 19
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

073/2021
Ö 20
Bebauungsplan "Wohnbaugebiet Mühlefeld Erweiterung" in Winnenden
Planbereich: 19.00
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 1

200/2021
Ö 21
Bebauungsplan "Alfred-Kärcher-Straße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung
Planbereiche: 07.00, 16.00 und 20.00
- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

204/2021
Ö 22
Bebauungsplan "Kinderhaus Koppelesbach" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 32.08
- Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

178/2021
Ö 23
Bebauungsplan "Talaue - Kreuzwiesen Betriebszufahrt" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 41.05
- Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/2021
Ö 24
GVV-Angelegenheiten
 
Ö 24.1
Neufassung der Verbandssatzung des Gemeindesverwaltungsverbands Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24.2
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen

Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen
und Feststellung der 14. FNP-Änderung
(Fläche für den Gemeinbedarf "Kinderhaus Koppelesbach" in Winnenden und Wohnbaufläche "Burgeräcker" in Winnenden)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 
Ö 24.3
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen

Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 15. Flächennutzungsplanänderung
("Bauhofgelände" in Berglen-Steinach und Berglen-Reichenbach)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 24.4
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen

Aufstellungsbeschluss für die 16. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Brühl" in Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24.5
Digitale Bereitstellung des Haushaltsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 26
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen