Sitzung
GR/300/2021
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
16.11.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zentraler Omnibusbahnhof Winnenden (ZOB)
Barrierefreier Ausbau / Instandsetzung
- Genehmigung der Bauausführung unabhängig von der Erteilung des Förderbescheides

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

290/2021
Ö 2
Anpassung Dienstleistungsvereinbarung mit der Stadtjugendmusik- und Kunstschule Winnenden und Umgebung e. V. (MKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

280/2021
Ö 3
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zum 1. Januar 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

283/2021
Ö 4
Gewährung eines Kassenkredits bis zur Genehmigung des Haushalts 2022 durch das Regierungspräsidium Stuttgart und anschließend Gewährung eines endfälligen Darlehen an die Stadtwerke Winnenden GmbH in Höhe von 6.000.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

241/2021
Ö 5
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2020-2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

272/2021
Ö 6
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrags der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH/
Anpassung des Vertragsinhalts nach Ausscheiden des Gesellschafters Netze BW

Beschluss: einstimmig beschlossen

281/2021
Ö 7
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Abschluss eines Pachtvertrags mit der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

282/2021
Ö 8
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Organisation des Gasnetzbetriebs im Konzernverbund der Stadtwerke Winnenden GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

287/2021
Ö 9
Fortschreibung des Vergnügungsstättenkonzepts der Stadt Winnenden
- Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

275/2021
Ö 10
Bebauungsplan „Neuaufstellung Schmiede III" in Winnenden-Hertmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 39.22 und 39.23
- Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

256/2021
Ö 11
Bebauungsplan „Wohnbaugebiet Mühlefeld Erweiterung" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

276/2021
Ö 12
Befristete und stets widerrufliche Sondernutzungserlaubnisse im Bereich der Marktstraße in Winnenden
- Befristete Erteilung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

292/2021
Ö 13
ZAB-Angelegenheiten
 
Ö 13.1
Änderung der Zweckverbandssatzung; Einführung einer Abschreibungsumlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022, Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2021 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.3
Feststellung Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.4
Anpassung der Verwaltungskostenvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 15
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen