Sitzung
GR/317/2022
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
22.11.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Schulbericht für das Schuljahr 2022/2023 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote

Beschluss: zur Kenntnis genommen

269/2022
Ö 2
Wahl von Erster Bürgermeister Norbert Sailer in die Verbandsversammlung des Zweckverbands „Abwasserklärwerk Buchenbachtal“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

107/2022
Ö 3
Änderungssatzung der Friedhofssatzung zum 1. Januar 2023
- Gärtnerbetreutes Urnengrabfeld
- Neues Umsatzsteuerrecht ab dem 1. Januar 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

244/2022
Ö 4
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2018-2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

273/2022
Ö 5
Bebauungsplan „Körnle Erweiterung" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
- Einleitung eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

278/2022
Ö 6
ZAB-Angelegenheiten
 
Ö 6.1
Auswirkungen des neuen Umsatzsteuerrechts auf den ZAB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022; Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2021 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023; Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2022 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.4
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 6.5
Personalwechsel in der Verbandsversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 6.6
Niederlegung des Verbandsvorsitzes zum 31. Dezember 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.7
Wahl des Verbandsvorsitzenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 7
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 8
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen