Sitzung
GR/333/2023
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
26.09.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Flurbereinigung Winnenden/Leutenbach (Rothenbühl) - Vorstellung des Wege- und Gewässerplans

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 3

163/2023
Ö 2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung 2023-2027 - Eckpunkte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

180/2023
Ö 3
Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7

157/2023
Ö 4
Redaktionelle Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

160/2023
Ö 5
Örtliche Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung in Winnenden - Kindergartenjahr 2023/24 / Mittelfristige Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

162/2023
Ö 6
Bebauungsplan „Bebauung am Kronenplatz" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 06.02
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

144/2023
Ö 7
Bebauungsplan „Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 41.16
- Aufstellungsbeschluss im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

172/2023
Ö 8
Bebauungsplan „Haselsteinstraße" in Winnenden-Breuningsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 40.02
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

175/2023
Ö 9
Bebauungsplan „Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 40.01
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

176/2023
Ö 10
Bebauungsplan „Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 38.07
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

177/2023
Ö 11
Bebauungsplan „Hofäcker" in Winnenden-Höfen und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 36.01. und 36.03
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

178/2023
Ö 12
Bebauungsplan „Rothenbühlstraße" in Winnenden-Hertmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 39.04 und 39.06
- Beschluss der Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

179/2023
Ö 13
Bebauungsplan „Neuaufstellung Gänsgraben" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 09.01 und 09.02
- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

146/2023
Ö 14
Bebauungsplan „Körnle Erweiterung" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 30.00
- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

168/2023
Ö 15
Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans „Wiesgarten - Bildäcker" in Winnenden-Höfen
Planbereich: 36.02
- Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2023
Ö 16
Erschließung Baugebiet „Adelsbach I" in Winnenden
- Information zur Kostenerstattung für die hergestellten öffentlichen Abwasseranlagen
- Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2023
Ö 17
Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 19
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen