Sitzung
GR/347/2024
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
14.05.2024
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Personalangelegenheit, Besetzung der Stelle des Feuerwehrkommandanten (100 %) der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden beim Amt für öffentliche Ordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 114/2024 | |
| Ö 2 | Personalangelegenheit, Gewährung von Benefits für alle Mitarbeitenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | 115/2024 | |
| Ö 3 | City-Treff: Rückblick 2023 mit Abrechnung und Ausblick 2024 - Sachstandsbericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 090/2024 | |
| Ö 4 | Änderung der „Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die schulischen Betreuungseinrichtungen der Stadt Winnenden"
Beschluss: siehe Kurzprotokoll | 104/2024 | |
| Ö 5 | On demand Verkehr - Pilotprojekt im Rems-Murr-Kreis
Beschluss: einstimmig beschlossen | 082/2024 | |
| Ö 6 | Schalltechnische Untersuchung nach RLS-19 der Stöckenhofer Straße (L 1120) und der Karl-Georg-Pfleiderer-Straße (K 1851) in Winnenden-Hertmannsweiler
- Information zur Vorgehensweise der einzelnen Schritte bis zur Vorlage eines Berichts Beschluss: zur Kenntnis genommen | 113/2024 | |
| Ö 7 | Friedhofsangelegenheiten
- Erweiterung der Urnenstelenanlage Stadtfriedhof Beschluss: einstimmig beschlossen | 099/2024 | |
| Ö 8 | Baugebiet „Adelsbach" in Winnenden
- Vorstellung der Infrastrukturfolgekostenberechnung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 086/2024 | |
| Ö 9 | Sanierungsgebiet „Nord-Ost" in Winnenden
- Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen Beschluss: einstimmig beschlossen | 097/2024 | |
| Ö 10 | Bebauungsplan „Brühl" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 17.00 - Entwurfsfeststellung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3 | 087/2024 | |
| Ö 11 | Bebauungsplan „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 26.01 - Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 063/2024 | |
| Ö 12 | Kompensation für Bebauungspläne, baurechtliches Ökokonto, Antrag der Fraktion Alternative und Grüne Liste (ALI) Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | 121/2024 | |
| Ö 13 | GVV-Angelegenheiten | ||
| Ö 13.1 | Feststellung des Jahresabschlusses des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden für das Rechnungsjahr 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | 105/2024 | |
| Ö 13.2 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als Untere Baurechtsbehörde
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1 | 106/2024 | |
| Ö 13.3 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 17. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Naturkindergarten" in Schwaikheim Beschluss: einstimmig beschlossen | 107/2024 | |
| Ö 13.4 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 20. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Vordere Bruckäcker" in Berglen-Oppelsbohm Beschluss: einstimmig beschlossen | 108/2024 | |
| Ö 13.5 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 21. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Körnle Erweiterung" in Winnenden Beschluss: einstimmig beschlossen | 109/2024 | |
| Ö 13.6 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 22. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler Beschluss: einstimmig beschlossen | 110/2024 | |
| Ö 13.7 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 24. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg Beschluss: einstimmig beschlossen | 111/2024 | |
| Ö 13.8 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Einstellung des Verfahrens für die 23. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler Beschluss: einstimmig beschlossen | 112/2024 | |
| Ö 14 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
| Ö 15 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen | ||