SessionNet | Gemeinderat - 25.10.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

229/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

260 2022 Anlage 1 Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

260 2022 Anlage 2 Synopse Satzung

260 2022 Anlage 3 Stellungnahmen

260/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 2. Änderungsliste 2022

Anlage 2 Haushaltssatzung nach 2. Änderungsliste

Anlage 3 Haushaltssatzung nach 1. Änderungsliste

Anlage 4 Gesamtergebnis- und Finanzhaushalt

Anlage 5 Kurzübersicht ErgHH und FinHH

Anlage 6 2. Änderungsliste Eigenbetrieb

Anlage 7 Haushaltssatzung nach 2. Änderungsliste Eigenbetrieb

Haushaltsplan 2022 Vorabversion

216/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Vorlage

Anlage 1 zu Vorlage 218 2022 Nachtrag Haushaltsplan 2022 Eigenbetrieb

218/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage

Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan, Maßstab 1:1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 17.02.2020 (Anlage 1)

Abgrenzungsplanzur Baulandumlegung, Maßstab 1:1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 17.02.2020 (Anlage 2)

233/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans "Adelsbach II" in Winnenden (Anlage 1)

Lageplan für die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans "Adelsbach II" in Winnenden (Anlage 1a)

234/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan und zur Baulandumlegung, Maßstab 1 : 1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 29.03.2021 (Anlage 1)

235/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplan "Brühl" in Winnenden (Anlage 1)

Lageplan für die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplan "Brühl" in Winnenden (Anlage 1a)

236/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Zeichnerische Teil des Bebauungsplanentwurfs, Maßstab 1 : 500, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.09.2022 (Anlage 1)

Textteil des Bebauungsplanentwurfs mit den planungsrechtlichen Festsetzungen des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.09.2022 (Anlage 2)

Begründung zum Bebauungsplanentwurf des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.09.2022 (Anlage 3)

230/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan, Maßstab 1 : 1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 05.09.2022 (Anlage 1)

227/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplan Linsenhalde II in Winnenden (Anlage 1)

Lageplan für die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplan Linsenhalde II in Winnenden (Anlage 1a)

239/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan, Maßstab 1:1.000, des Stadtentwicklungsamt Winnenden vom 26.09.2022 (Anlage 1)

Abgrenzungsplan zur Baulandumlegung, Maßstab 1:1.000, des Stadtentwicklungsamt Winnenden vom 26.09.2022 (Anlage 2)

231/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans "Untere Schray" in Winnenden (Anlage 1)

Lageplan für die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans "Untere Schray" in Winnenden (Anlage 1a)

243/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan und zur Baulandumlegung, Maßstab 1 : 1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.09.2022 (Anlage 1)

237/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplan "Kirchhofäcker" in Winnenden-Hertmannsweiler (Anlage 1)

Lageplan für die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplan "Kirchhofäcker" in Winnenden-Hertmannsweiler (Anlage 1a)

238/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Gerberstrasse", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 01.01, 01.02, 05.00 und 09.05 (Anlage 1)

Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Gerberstrasse", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 01.01, 01.02, 05.00 und 09.05, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 1a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Kronenplatz I - Änderung u. Erw.", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 01.01, 01.02, 01.04 und 05.00 (Anlage 2)

Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Kronenplatz I - Änderung u. Erw.", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 01.01, 01.02, 01.04 und 05.00, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 2a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Bahnhofsvorstadt", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 05.00, 06.01 und 06.02 (Anlage 3)

Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Bahnhofsvorstadt", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 05.00, 06.01 und 06.02, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 3a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Kronenplatz Nord-West", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 06.02 und 07.00 (Anlage 4)

Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Kronenplatz Nord-West", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 06.02 und 07.00, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 4a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Kärcherareal", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 06.02, 07.00 und 08.00 (Anlage 5)

Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Kärcherareal", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 06.02, 07.00 und 08.00, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 5a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Forststr./ Hohreuschstr.", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 6)

Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Forststr./ Hohreuschstr.", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 6a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Weiden- Stein- Zeller- Strasse - Gewand Lange Weiden", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 7)

Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Weiden- Stein- Zeller- Strasse - Gewand Lange Weiden", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 7a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Lindenstr. - Weidenstr. - Waiblinger Straße B14 - Zipfelbach - Flst. 850/2 - F.W. 180", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 14.01 und 14.02 (Anlage 8)

Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bplan "Lindenstr. - Weidenstr. - Waiblinger Straße B14 - Zipfelbach - Flst. 850/2 - F.W. 180", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 14.02 u.14.02, des Stadtentw.a. Wi. vom 26.08.2019 (Anlage 8a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Bachstraße / Badstraße" in Winnenden, Planbereiche: 04.02 und 05.00 (Anlage 9)

Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Bachstraße / Badstraße" in Winnenden, Planbereiche: 04.02 und 05.00, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 9a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Waiblinger Straße / Weidenstraße" in Winnenden, Planbereich: 14.01 (Anlage 10)

Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Waiblinger Straße / Weidenstraße" in Winnenden, Planbereich: 14.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 10a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Erweiterung Ringstraße (B 14)" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 09.05 (Anlage 11)

Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Erweiterung Ringstraße (B 14)" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 09.05, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 11a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Ringstraße zwischen Backnangerstraße und dem Buchenbach" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich 09.05 (Anlage 12)

Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Ringstraße zwischen Backnangerstraße und dem Buchenbach" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich 09.05, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 12a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Änderung Forststrasse-Hohreuschstrasse" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 13)

Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Änderung Forststrasse-Hohreuschstrasse" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 13a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Lange Weiden-, Stein-, Hohreusch- und Weidenstraße" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 14)

Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Lange Weiden-, Stein-, Hohreusch- und Weidenstraße" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 14a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Waiblinger- und Hohreuschstrasse" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 15)

Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Waiblinger- und Hohreuschstraße" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 15a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Wohnpark Zipfelbachtal" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.02 (Anlage 16)

Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Wohnpark Zipfelbachtal" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.02, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 16a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Ob der Linsenhalde" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 33.00 (Anlage 17)

Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Ob der Linsenhalde" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 33.00, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 17a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Ortsmitte Hertmannsweiler" in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.01, 39.02, 39.03, 39.04 und 39.07 (Anlage 18)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Ortsmitte Hertmannsweiler" in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 18a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Östlich der Stuttgarter Straße", in Winnenden-Hertmannsweiler, Planbereiche: 39.02 und 39.03 (Anlage 19)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Östlich der Stuttgarter Straße", in Winnenden-Hertmannsweiler, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 19a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Gewerbegebiet Krebäcker", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereich: 39.05 (Anlage 20)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Krebäcker", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 20a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Degenhofer Str.", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.07, 39.08 u. 39.09 (Anlage 21)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Degenhofer Str.", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 21a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Zwischen Karl-Georg-Pfleiderer- u. Bruckwiesenstr.", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.01, 39.11 und 39.13 (Anlage 22)

Lageplan des räumlichen Geltungsbereichs der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Zwischen Karl-Georg-Pfleiderer- u. Bruckwiesenstr.", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentw.samt Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 22a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Obere Kirchhofäcker", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereich: 39.19 (Anlage 23)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Obere Kirchhofäcker", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 23a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Gewerbegebiet Schmiede", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.21 und 39.22 (Anlage 24)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Schmiede", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 24a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Gewerbegebiet Schmiede – 1. Änderung ", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereich: 39.22 (Anlage 25)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Schmiede – 1. Änderung ", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 25a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Schmiede II", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.22 und 39.23 (Anlage 26)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Schmiede II", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 26a)

Übersicht über die verschiedenen erlassenen Veränderungssperren und deren Gültigkeiten (Anlage 27)

232/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bürgerfragestunde

Ö 2 Ehrungen und Verabschiedung

Ö 3 VO2 Dok.Sachstandsbericht Notfallplanung Stromausfall

Ö 4 VO1 Dok.Beschaffung von 15 Sirenen zur Bevölkerungswarnung

Ö 5 VO4 Dok.Änderung der Friedhofssatzung

Ö 6 VO9 Dok.Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 Stadt Winnenden und Haushaltsplan 2022 Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden"

Ö 7 VO2 Dok.Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2022 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden"

Ö 8 VO3 Dok.Bebauungsplan „Adelsbach II" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)- Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung

Ö 9 VO3 Dok.Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Adelsbach II" in WinnendenPlanbereiche: 21.02 und 21.03

Ö 10 VO2 Dok.Bebauungsplan „Brühl" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)Planbereich: 17.00- Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung

Ö 11 VO3 Dok.Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Brühl" in WinnendenPlanbereich: 17.00

Ö 12 VO4 Dok.Bebauungsplan „Holzmarkt" in Winnenden, 1. Änderung- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung

Ö 13 VO2 Dok.Bebauungsplan „Kesselrain Erweiterung" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)- Aufstellungsbeschluss

Ö 14 VO3 Dok.Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Linsenhalde II" in WinnendenPlanbereich: 34.00

Ö 15 VO3 Dok.Bebauungsplan „Untere Schray" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)- Erweiterung des Geltungsbereichs und Anordnung der Baulandumlegung

Ö 16 VO3 Dok.Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Untere Schray" in WinnendenPlanbereich: 19.00

Ö 17 VO2 Dok.Bebauungsplan „Kirchhofäcker" in Winnenden-Hertmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)Planbereiche: 39.12 und 39.19- Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung

Ö 18 VO3 Dok.Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Kirchhofäcker" in Winnenden-HertmannsweilerPlanbereiche: 39.12 und 39.19

Ö 19 VO54 Dok.Erlass mehrerer Satzungen über eine Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der verschiedenen künftigen Bebauungspläne in Winnenden und HertmannsweilerPlanbereiche: siehe Anlagen

Ö 20 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Ö 21 Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen