SessionNet | Gemeinderat - 25.10.2022

Sitzung

GR/315/2022

Mandant

Stadtverwaltung Winnenden

Gremium

Gemeinderat

Raum

Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10

Datum

25.10.2022

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerfragestunde
Ö 2	Ehrungen und Verabschiedung
Ö 3	Sachstandsbericht Notfallplanung Stromausfall Beschluss: zur Kenntnis genommen	219/2022	Tischvorlage Notfallplan Stromausfall 11.10.2022
Ö 4	Beschaffung von 15 Sirenen zur Bevölkerungswarnung Beschluss: einstimmig beschlossen	229/2022	Vorlage
Ö 5	Änderung der Friedhofssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	260/2022	Vorlage 260 2022 Anlage 1 Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung 260 2022 Anlage 2 Synopse Satzung 260 2022 Anlage 3 Stellungnahmen
Ö 6	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 Stadt Winnenden und Haushaltsplan 2022 Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	216/2022	Vorlage Anlage 1 2. Änderungsliste 2022 Anlage 2 Haushaltssatzung nach 2. Änderungsliste Anlage 3 Haushaltssatzung nach 1. Änderungsliste Anlage 4 Gesamtergebnis- und Finanzhaushalt Anlage 5 Kurzübersicht ErgHH und FinHH Anlage 6 2. Änderungsliste Eigenbetrieb Anlage 7 Haushaltssatzung nach 2. Änderungsliste Eigenbetrieb Haushaltsplan 2022 Vorabversion
Ö 7	Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2022 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	218/2022	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 218 2022 Nachtrag Haushaltsplan 2022 Eigenbetrieb
Ö 8	Bebauungsplan „Adelsbach II" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) - Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung Beschluss: einstimmig beschlossen	233/2022	Vorlage Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan, Maßstab 1:1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 17.02.2020 (Anlage 1) Abgrenzungsplanzur Baulandumlegung, Maßstab 1:1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 17.02.2020 (Anlage 2)
Ö 9	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Adelsbach II" in Winnenden Planbereiche: 21.02 und 21.03 Beschluss: einstimmig beschlossen	234/2022	Vorlage Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans "Adelsbach II" in Winnenden (Anlage 1) Lageplan für die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans "Adelsbach II" in Winnenden (Anlage 1a)
Ö 10	Bebauungsplan „Brühl" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 17.00 - Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung Beschluss: einstimmig beschlossen	235/2022	Vorlage Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan und zur Baulandumlegung, Maßstab 1 : 1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 29.03.2021 (Anlage 1)
Ö 11	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Brühl" in Winnenden Planbereich: 17.00 Beschluss: einstimmig beschlossen	236/2022	Vorlage Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplan "Brühl" in Winnenden (Anlage 1) Lageplan für die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplan "Brühl" in Winnenden (Anlage 1a)
Ö 12	Bebauungsplan „Holzmarkt" in Winnenden, 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung Beschluss: einstimmig beschlossen	230/2022	Vorlage Zeichnerische Teil des Bebauungsplanentwurfs, Maßstab 1 : 500, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.09.2022 (Anlage 1) Textteil des Bebauungsplanentwurfs mit den planungsrechtlichen Festsetzungen des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.09.2022 (Anlage 2) Begründung zum Bebauungsplanentwurf des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.09.2022 (Anlage 3)
Ö 13	Bebauungsplan „Kesselrain Erweiterung" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	227/2022	Vorlage Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan, Maßstab 1 : 1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 05.09.2022 (Anlage 1)
Ö 14	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Linsenhalde II" in Winnenden Planbereich: 34.00 Beschluss: einstimmig beschlossen	239/2022	Vorlage Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplan Linsenhalde II in Winnenden (Anlage 1) Lageplan für die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplan Linsenhalde II in Winnenden (Anlage 1a)
Ö 15	Bebauungsplan „Untere Schray" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) - Erweiterung des Geltungsbereichs und Anordnung der Baulandumlegung Beschluss: einstimmig beschlossen	231/2022	Vorlage Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan, Maßstab 1:1.000, des Stadtentwicklungsamt Winnenden vom 26.09.2022 (Anlage 1) Abgrenzungsplan zur Baulandumlegung, Maßstab 1:1.000, des Stadtentwicklungsamt Winnenden vom 26.09.2022 (Anlage 2)
Ö 16	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Untere Schray" in Winnenden Planbereich: 19.00 Beschluss: einstimmig beschlossen	243/2022	Vorlage Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans "Untere Schray" in Winnenden (Anlage 1) Lageplan für die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans "Untere Schray" in Winnenden (Anlage 1a)
Ö 17	Bebauungsplan „Kirchhofäcker" in Winnenden-Hertmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereiche: 39.12 und 39.19 - Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung Beschluss: einstimmig beschlossen	237/2022	Vorlage Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan und zur Baulandumlegung, Maßstab 1 : 1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.09.2022 (Anlage 1)
Ö 18	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Kirchhofäcker" in Winnenden-Hertmannsweiler Planbereiche: 39.12 und 39.19 Beschluss: einstimmig beschlossen	238/2022	Vorlage Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplan "Kirchhofäcker" in Winnenden-Hertmannsweiler (Anlage 1) Lageplan für die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplan "Kirchhofäcker" in Winnenden-Hertmannsweiler (Anlage 1a)
Ö 19	Erlass mehrerer Satzungen über eine Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der verschiedenen künftigen Bebauungspläne in Winnenden und Hertmannsweiler Planbereiche: siehe Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	232/2022	Vorlage Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Gerberstrasse", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 01.01, 01.02, 05.00 und 09.05 (Anlage 1) Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Gerberstrasse", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 01.01, 01.02, 05.00 und 09.05, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 1a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Kronenplatz I - Änderung u. Erw.", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 01.01, 01.02, 01.04 und 05.00 (Anlage 2) Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Kronenplatz I - Änderung u. Erw.", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 01.01, 01.02, 01.04 und 05.00, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 2a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Bahnhofsvorstadt", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 05.00, 06.01 und 06.02 (Anlage 3) Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Bahnhofsvorstadt", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 05.00, 06.01 und 06.02, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 3a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Kronenplatz Nord-West", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 06.02 und 07.00 (Anlage 4) Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Kronenplatz Nord-West", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 06.02 und 07.00, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 4a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Kärcherareal", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 06.02, 07.00 und 08.00 (Anlage 5) Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Kärcherareal", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 06.02, 07.00 und 08.00, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 5a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Forststr./ Hohreuschstr.", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 6) Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Forststr./ Hohreuschstr.", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 6a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Weiden- Stein- Zeller- Strasse - Gewand Lange Weiden", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 7) Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Weiden- Stein- Zeller- Strasse - Gewand Lange Weiden", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 7a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Lindenstr. - Weidenstr. - Waiblinger Straße B14 - Zipfelbach - Flst. 850/2 - F.W. 180", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 14.01 und 14.02 (Anlage 8) Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bplan "Lindenstr. - Weidenstr. - Waiblinger Straße B14 - Zipfelbach - Flst. 850/2 - F.W. 180", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 14.02 u.14.02, des Stadtentw.a. Wi. vom 26.08.2019 (Anlage 8a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Bachstraße / Badstraße" in Winnenden, Planbereiche: 04.02 und 05.00 (Anlage 9) Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Bachstraße / Badstraße" in Winnenden, Planbereiche: 04.02 und 05.00, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 9a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Waiblinger Straße / Weidenstraße" in Winnenden, Planbereich: 14.01 (Anlage 10) Lageplan der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Waiblinger Straße / Weidenstraße" in Winnenden, Planbereich: 14.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.08.2019 (Anlage 10a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Erweiterung Ringstraße (B 14)" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 09.05 (Anlage 11) Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Erweiterung Ringstraße (B 14)" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 09.05, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 11a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Ringstraße zwischen Backnangerstraße und dem Buchenbach" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich 09.05 (Anlage 12) Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Ringstraße zwischen Backnangerstraße und dem Buchenbach" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich 09.05, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 12a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Änderung Forststrasse-Hohreuschstrasse" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 13) Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Änderung Forststrasse-Hohreuschstrasse" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 13a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Lange Weiden-, Stein-, Hohreusch- und Weidenstraße" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 14) Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Lange Weiden-, Stein-, Hohreusch- und Weidenstraße" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 14a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Waiblinger- und Hohreuschstrasse" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 15) Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Waiblinger- und Hohreuschstraße" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 15a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Wohnpark Zipfelbachtal" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.02 (Anlage 16) Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Wohnpark Zipfelbachtal" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.02, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 16a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Ob der Linsenhalde" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 33.00 (Anlage 17) Lageplan der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Ob der Linsenhalde" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 33.00, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 17a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Ortsmitte Hertmannsweiler" in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.01, 39.02, 39.03, 39.04 und 39.07 (Anlage 18) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Ortsmitte Hertmannsweiler" in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 18a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Östlich der Stuttgarter Straße", in Winnenden-Hertmannsweiler, Planbereiche: 39.02 und 39.03 (Anlage 19) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Östlich der Stuttgarter Straße", in Winnenden-Hertmannsweiler, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 19a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Gewerbegebiet Krebäcker", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereich: 39.05 (Anlage 20) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Krebäcker", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 20a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Degenhofer Str.", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.07, 39.08 u. 39.09 (Anlage 21) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Degenhofer Str.", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 21a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Zwischen Karl-Georg-Pfleiderer- u. Bruckwiesenstr.", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.01, 39.11 und 39.13 (Anlage 22) Lageplan des räumlichen Geltungsbereichs der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Zwischen Karl-Georg-Pfleiderer- u. Bruckwiesenstr.", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentw.samt Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 22a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Obere Kirchhofäcker", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereich: 39.19 (Anlage 23) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Obere Kirchhofäcker", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 23a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Gewerbegebiet Schmiede", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.21 und 39.22 (Anlage 24) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Schmiede", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 24a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Gewerbegebiet Schmiede – 1. Änderung ", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereich: 39.22 (Anlage 25) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Schmiede – 1. Änderung ", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 25a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Schmiede II", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.22 und 39.23 (Anlage 26) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Schmiede II", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 26a) Übersicht über die verschiedenen erlassenen Veränderungssperren und deren Gültigkeiten (Anlage 27)
Ö 20	Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Ö 21	Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: