SessionNet | Gemeinderat - 18.02.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung

GR/266/2020

Mandant

Stadtverwaltung Winnenden

Gremium

Gemeinderat

Raum

großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10

Datum

18.02.2020

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verleihung von Bürgermedaillen
Ö 2	Vierter Sachstandsbericht der Integrationsarbeit in Winnenden Beschluss: zur Kenntnis genommen	023/2020	Vorlage Vierter Sachstandsbericht der Integrationsarbeit in Winnenden
Ö 3	Einführung eines einheitlichen und verbindlichen Corporate Designs sowie Corporate Identity für die Stadtverwaltung und allen dazugehörigen Einrichtungen und Außenstellen - Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung Beschluss: einstimmig beschlossen	037/2020	Vorlage
Ö 4	Instandsetzung Parkhaus Wiesenstraße - Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung Beschluss: einstimmig beschlossen	034/2020	Vorlage
Ö 5	Städtebauliche Entwicklung Adelsbach II in Winnenden - Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Enthaltungen: 4	012/2020	Vorlage Städtebaulicher Entwurf von ARP ArchitektenPartnerschaft Stuttgart GbR vom 16.01.2020 (Anlage 1) Schnitte von ARP ArchitektenPartnerschaft Stuttgart GbR vom 16.01.2020 (Anlage 2)
Ö 6	Bauflächenpotentiale in Winnenden und den Stadtteilen - Änderung der Priorisierung der Bauflächenpotentiale in Winnenden und den Stadtteilen, die kurz- bis mittelfristig anzugehen sind - Zeitliches Vorziehen der Bauflächenpotentialfläche W14 "Kirchhofäcker" in Winnenden-Hertmannsweiler Beschluss: einstimmig beschlossen	031/2020	Vorlage
Ö 7	Bebauungsplan "Gerberstraße II" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 01.01 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	026/2020	Vorlage Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan, Maßstab 1 : 500, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 20.01.2020 (Anlage 1)
Ö 8	Bebauungsplan "Neuaufstellung Schmiede III" in Winnenden-Hertmannsweiler - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags Beschluss: einstimmig beschlossen	021/2020	Vorlage
Ö 9	Einstellung mehrerer Bebauungsplanverfahren in Winnenden, Winnenden-Birkmannsweiler, Winnenden-Hertmannsweiler und Winnenden-Höfen Planbereiche: siehe Anlagen - Beschluss zur Einstellung der Bebauungsplanverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	004/2020	Vorlage Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan "Kronenplatz Südwest" in Winnenden vom 20.10.1992 / 23.12.2019 (Anlage 1) Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan "Seehalde - Südost" in Winnenden vom 20.09.1999 / 23.12.2019 (Anlage 2) Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Schray" in Winnenden vom 16.08.1999 / 23.12.2019 (Anlage 3) Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan "GE-Gebiet westlich des Bahnhofs 1. Änderung" in Winnenden vom 06.09.1993 / 23.12.2019 (Anlage 4) Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Obere Hageläcker" in Winnenden-Birkmannsweiler vom 16.08.1999 /23.12.2019 (Anlage 5) Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan "Römerstrasse - Wiesentalstraße" in Winnenden-Hertmannsweiler vom 04.11.1974 / 23.12.2019 (Anlage 6) Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan "Ortsmitte Höfen" in Winnenden-Höfen vom 20.10.2015 / 24.11.2015 (Anlage 7)
Ö 10	Bebauungsplan "Ringstraße zwischen Backnangerstraße und dem Buchenbach" in Winnenden, 1. Änderung Planbereich: 09.05 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	040/2020	Vorlage Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan "Ringstraße zwischen Backnangerstraße und dem Buchenbach" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 09.05, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 1)
Ö 11	Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Ringstraße zwischen Backnangerstraße und dem Buchenbach" in Winnenden, 1. Änderung Planbereich: 09.05 Beschluss: einstimmig beschlossen	041/2020	Vorlage Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Ringstraße zwischen Backnangerstraße und dem Buchenbach" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich 09.05 (Anlage 1) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre, Maßstab 1 : 500, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 1a)
Ö 12	Erlass mehrerer Satzungen über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der verschiedenen künftigen Bebauungspläne im Bereich der Waiblinger Straße / Ringstraße in Winnenden Planbereiche: siehe Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	042/2020	Vorlage Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Erweiterung Ringstraße (B 14)" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 09.05 (Anlage 1) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Erweiterung Ringstraße (B 14)" in Winnenden, 1. Änderung, Maßstab 1 : 500, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 1a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Änderung Forststrasse-Hohreuschstrasse" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 2) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Änderung Forststrasse-Hohreuschstrasse" in Winnenden, 1. Änderung, Maßstab 1 : 500, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 2a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Lange Weiden-, Stein-, Hohreusch- und Weidenstraße" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 3) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Lange Weiden-, Stein-, Hohreusch- und Weidenstraße" in Winnenden, 1. Änderung, Maßstab 1 : 500, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 3a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Waiblinger- und Hohreuschstrasse" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.01 (Anlage 4) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Waiblinger- und Hohreuschstraße" in Winnenden, 1. Änderung, Maßstab 1 : 500, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 4a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Wohnpark Zipfelbachtal" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 14.02 (Anlage 5) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Wohnpark Zipfelbachtal" in Winnenden, 1. Änderung, Maßstab 1 : 500, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 5a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Ob der Linsenhalde" in Winnenden, 1. Änderung, Planbereich: 33.00 (Anlage 6) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Ob der Linsenhalde" in Winnenden, 1. Änderung, Maßstab 1 : 1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 27.01.2020 (Anlage 6a)
Ö 13	Ernennung von Herrn Hartmut Widmann zum Ehrenkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden Beschluss: einstimmig beschlossen	043/2020	Vorlage
Ö 14	Zustimmung zur Wahl von Feuerwehrführern bei der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden Beschluss: einstimmig beschlossen	044/2020	Vorlage
Ö 15	Genehmigung der Annahme von Spenden
Ö 16	Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Ö 17	Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen