Sitzung
GR/271/2020
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
21.07.2020
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bürgerfragestunde | ||
| Ö 2 | Verabschiedung Feuerwehrkommandant Kai-Benedikt Feess | ||
| Ö 3 | Wahl zur Besetzung der Stelle des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | 220/2020 | |
| Ö 4 | Attraktivierung und Erweiterung Wunnebad
- Vorstellung der Vorplanung und Kostenschätzung, Festlegung zum weiteren Vorgehen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 6 | 189/2020 | |
| Ö 5 | Organisationsuntersuchung und Standortpotentiale - Stadtwerke Winnenden GmbH mit Netzgesellschaften / technische Betriebe der Stadt Winnenden
Vorstellung und Beratung im Gremium Beschluss: siehe Kurzprotokoll | 062/2020 | |
| Ö 6 | Städtebaulicher Planungswettbewerb für den Bereich "Untere Schray" in Winnenden
- Beschluss der Auslobung für den städtebaulichen Planungswettbewerb für den Bereich "Untere Schray" in Winnenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 192/2020 | |
| Ö 7 | Errichtung eines barrierefreien Zugangs zur Kirche Hanweiler, hier durch die Evangelische Kirchengemeinde Schelmenholz - Hanweiler
- Abschluss einer Nutzungsvereinbarung - Vorauszahlung des Nutzungsentgelts - Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung Beschluss: einstimmig beschlossen | 157/2020 | |
| Ö 8 | Finanzierungsbedarf Volkshochschule Winnenden e.V.
Beschluss: einstimmig beschlossen | 184/2020 | |
| Ö 9 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrags der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG zur Durchführung von Sitzungen in Form von hybriden Sitzungen oder Videokonferenzen Beschluss: einstimmig beschlossen | 166/2020 | |
| Ö 10 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrags der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH zur Durchführung von Sitzungen in Form von hybriden Sitzungen oder Videokonferenzen Beschluss: einstimmig beschlossen | 165/2020 | |
| Ö 11 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stromnetzgesellschaft Winnenden mbH zur Durchführung von Sitzungen in Form von hybriden Sitzungen oder Videokonferenzen Beschluss: einstimmig beschlossen | 164/2020 | |
| Ö 12 | GVV-Angelegenheiten | ||
| Ö 12.1 | Neufassung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12.2 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 – 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 10. FNP-Änderung in den Teilbereichen • "Adelsbach II" in Winnenden • "Bildstraße II" in Winnenden-Birkmannsweiler • "Bürgäcker" in Winnenden-Birkmannsweiler • "Erweiterung Schütteläcker" in Winnenden-Breuningsweiler • "Hofäcker" in Winnenden-Höfen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 12.3 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 – 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 13. FNP-Änderung in den Teilbereichen • "Linsenhalde II" in Winnenden • "Obere Hageläcker" in Winnenden-Birkmannsweiler Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12.4 | Ermächtigung des Verbandsvorsitzenden zur Vergabe von Beratungsleistungen zur Digitalisierung der unteren Baurechtsbehörde des GVV Winnenden bis maximal 50.000 € im Haushaltsjahr 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorschulischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Winnenden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 5 | 204/2020 | |
| Ö 14 | Vergabeentscheidung Ausführung Winterdienst städtische Liegenschaften
Beschluss: einstimmig beschlossen | 193/2020 | |
| Ö 15 | Interimserweiterung Schulkindbetreuung durch Containerstellung
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung Beschluss: einstimmig beschlossen | 201/2020 | |
| Ö 16 | Einmalige Sonderförderung für Vereine - Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Antrag des Reitervereins zur Erhöhung des Pauschalzuschusses im Rahmen der Vereinsförderung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 205/2020 | |
| Ö 17 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
| Ö 18 | Genehmigung der Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 19 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen | ||