Sitzung
GR/293/2021
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
27.04.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

 
Ö 2
Bericht zur Sicherheitslage und Kriminalitätsentwicklung in Winnenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Grundschule Hungerberg
Interimserweiterung Schulkindbetreuung durch Containeraufstellung
- Vergabe von Bauleistungen
- Abschluss eines Mietvertrages

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

122/2021
Ö 4
Verleihung des Ehrenbürgerrechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

115/2021
Ö 5
Parkleitsystem Innenstadt
- Genehmigung der Konzeption
- weitere Projektentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

103/2021
Ö 6
Stadtfriedhof Winnenden
Neubau Urnenstelenanlage / Anlage Urnengrabfeld
- Genehmigung der Entwurfsplanung
- Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/2021
Ö 7
Friedhofssatzung
- Prüfung von Einwänden und Anregungen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

121/2021
Ö 8
Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

050/2021
Ö 9
Eigenbetrieb "Stadtbau Winnenden" - Bildung von Ermächtigungsübertragungen für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

128/2021
Ö 10
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2018 bis 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

051/2021
Ö 11
Kastenschule - Sanierung Turnhalle und Umbau Umkleidebereich
- Genehmigung der Entwurfsplanung
- Genehmigung der Kostenberechnung
- Genehmigung der überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

124/2021
Ö 12
Umlegung Baugebiet "Bildstraße II" in Winnenden-Birkmannsweiler
- Vergabe der vermessungstechnischen Umlegungsarbeiten
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

125/2021
Ö 13
Kostenfeststellung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2021
Ö 14
Bebauungsplan "Birkmannsweiler Straße - Talaue" in Winnenden-Birkmannsweiler
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2021
Ö 15
Durchführung der Erschließungsmaßnahmen für das Baugebiet "Körnle Erweiterung" in Winnenden, Wohnbezirk Schelmenholz durch einen Erschließungsträger
- Zustimmung zum Abschluss eines Erschließungsvertrags -

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2021
Ö 16
Bebauungsplan "Brühl" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 17.00
- Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

106/2021
Ö 17
Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Brühl" in Winnenden
Planbereich: 17.00

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

107/2021
Ö 18
Bebauungsplan "Kirchhofäcker" in Winnenden-Hertmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 39.12 und 39.19
- Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

111/2021
Ö 19
Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Kirchhofäcker" in Winnenden-Hertmannsweiler
Planbereiche: 39.12 und 39.19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

109/2021
Ö 20
Bebauungsplan "Steinweg" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung
Planbereich: 12.02
- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

112/2021
Ö 21
Bebauungsplan "Gereut" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 41.15
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

005/2021
Ö 22
Anpassung der Benutzungsordnung und des Gebührenverzeichnisses der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2021/1
Ö 23
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 24
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen