Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürgerfragestunde
Beschluss: siehe Kurzprotokoll | ||
Ö 2 | Bericht zur Sicherheitslage und Kriminalitätsentwicklung in Winnenden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Grundschule Hungerberg
Interimserweiterung Schulkindbetreuung durch Containeraufstellung - Vergabe von Bauleistungen - Abschluss eines Mietvertrages Beschluss: siehe Kurzprotokoll | 122/2021 | |
Ö 4 | Verleihung des Ehrenbürgerrechts
Beschluss: einstimmig beschlossen | 115/2021 | |
Ö 5 | Parkleitsystem Innenstadt
- Genehmigung der Konzeption - weitere Projektentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 103/2021 | |
Ö 6 | Stadtfriedhof Winnenden
Neubau Urnenstelenanlage / Anlage Urnengrabfeld - Genehmigung der Entwurfsplanung - Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 098/2021 | |
Ö 7 | Friedhofssatzung
- Prüfung von Einwänden und Anregungen Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | 121/2021 | |
Ö 8 | Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 050/2021 | |
Ö 9 | Eigenbetrieb "Stadtbau Winnenden" - Bildung von Ermächtigungsübertragungen für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 128/2021 | |
Ö 10 | Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2018 bis 2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | 051/2021 | |
Ö 11 | Kastenschule - Sanierung Turnhalle und Umbau Umkleidebereich
- Genehmigung der Entwurfsplanung - Genehmigung der Kostenberechnung - Genehmigung der überplanmäßigen Auszahlung Beschluss: einstimmig beschlossen | 124/2021 | |
Ö 12 | Umlegung Baugebiet "Bildstraße II" in Winnenden-Birkmannsweiler
- Vergabe der vermessungstechnischen Umlegungsarbeiten - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3 | 125/2021 | |
Ö 13 | Kostenfeststellung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 104/2021 | |
Ö 14 | Bebauungsplan "Birkmannsweiler Straße - Talaue" in Winnenden-Birkmannsweiler
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags Beschluss: einstimmig beschlossen | 123/2021 | |
Ö 15 | Durchführung der Erschließungsmaßnahmen für das Baugebiet "Körnle Erweiterung" in Winnenden, Wohnbezirk Schelmenholz durch einen Erschließungsträger
- Zustimmung zum Abschluss eines Erschließungsvertrags - Beschluss: einstimmig beschlossen | 127/2021 | |
Ö 16 | Bebauungsplan "Brühl" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 17.00 - Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 106/2021 | |
Ö 17 | Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Brühl" in Winnenden
Planbereich: 17.00 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 107/2021 | |
Ö 18 | Bebauungsplan "Kirchhofäcker" in Winnenden-Hertmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 39.12 und 39.19 - Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 111/2021 | |
Ö 19 | Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Kirchhofäcker" in Winnenden-Hertmannsweiler
Planbereiche: 39.12 und 39.19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 109/2021 | |
Ö 20 | Bebauungsplan "Steinweg" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung
Planbereich: 12.02 - Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 112/2021 | |
Ö 21 | Bebauungsplan "Gereut" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 41.15 - Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3 | 005/2021 | |
Ö 22 | Anpassung der Benutzungsordnung und des Gebührenverzeichnisses der Stadtbücherei
Beschluss: einstimmig beschlossen | 131/2021/1 | |
Ö 23 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 24 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |