SessionNet | Gemeinderat - 17.05.2022 - 18:00 Uhr

Sitzung

GR/311/2022

Mandant

Stadtverwaltung Winnenden

Gremium

Gemeinderat

Raum

Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10

Datum

17.05.2022

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eigenbetrieb Stadtbau Winnenden Bau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung und 50 Wohnungen auf dem städtischen Grundstück im Baugebiet „Körnle“-Erweiterung - Kenntnisnahme der Planungen und des Leistungsumfanges - Kenntnisnahme des Bauvertrages - Vergabe der Bauleistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	118/2022	Vorlage A 1.0 - 20220412 Präsentation GRat Körnle Dinkel Datenvergleich A 1.1 - 220505 Baubeschreibung V2.1 Winnenden clean A 2 - 2022-04-12 mb Körnle GRat 17.05.2022 A 3.2 - Muster Gewährleistungsbürgschaft A 3.3 - Muster Vertragserfüllungsbürgschaft
Ö 2	Bebauung am Kronenplatz in Winnenden - Vorstellung der Objektplanung Gebäude (Grobentwurf) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	132/2022	Vorlage Präsentation Bebauung am Kronenplatz Winnenden
Ö 3	Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse Beschluss: siehe Kurzprotokoll
Ö 4	Anberaumung einer Einwohnerversammlung für die Stadtteile Höfen und Baach Beschluss: einstimmig beschlossen	123/2022	Vorlage
Ö 5	Verleihung eines Ehrengrabs für die verstorbenen Ehrenbürger Ute und Dr. Siegfried Steiger Beschluss: einstimmig beschlossen	087/2022	Vorlage
Ö 6	Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden" - Bildung von Ermächtigungsüberträgen für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	093/2022	Vorlage Anlage 1 Ermächtigungsüberträge Finanzhaushalt
Ö 7	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2018-2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	095/2022	Vorlage Anlage 1 Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Anlage 2 Übersicht Planung Produkt 51.11.0001
Ö 8	Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	092/2022	Vorlage Anlage 1 ER Ergebnishaushalt Anlage 2 ER Finanzhaushalt
Ö 9	1. Finanzzwischenbericht 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	094/2022	Vorlage Anlage 1 PPP 1. FZB 2022 Anlage 2 1. FZB 2022 - Jahr 2021 Anlage 3 1. FZB 2022 - Jahr 2022
Ö 10	Bebauungsplan „Uhlandstrasse / Herderweg" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung Planbereich: 27.01 - Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	007/2022	Vorlage Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung (Anlage 1) Satzungen über die Aufstellung des Bebauungsplans "Uhlandstraße / Herderweg" in Winnenden und die örtlichen Bauvorschriften (Anlage 2) Zeichnerischer Teil des Bebauungsplans "Uhlandstraße / Herderweg" in Winnenden, Maßstab 1 : 500, des Vermessungsbüro Dipl.-Ing. E. Meßmer aus Schwaikheim vom 20.09.2021 (Anlage 3) Textteil mit planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Uhlandstraße / Herderweg" in Winnenden des Vermessungsbüro Dipl.-Ing. E. Meßmer aus Schwaikheim vom 20.09.2021 (Anlage 4) Begründung zum Bebauungsplan "Uhlandstraße / Herderweg" in Winnenden des Vermessungsbüro Dipl.-Ing. E. Meßmer aus Schwaikheim vom 20.09.2021 (Anlage 5)
Ö 11	Rückbau Ortsdurchfahrt Winnenden (alte B14) - Vergabe von Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen	125/2022	Vorlage
Ö 12	Klärwerk Buchenbachtal Entsorgung von entwässertem Klärschlamm - Verlängerung Vertrag Klärschlammentsorgung Beschluss: einstimmig beschlossen	121/2022	Vorlage
Ö 13	Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen