Sitzung
GR/336/2023
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
21.11.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung
 
Ö 2
Globalberechnung zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für den Abwasserbeitrag

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

194/2023
Ö 3
Vergabe von Reinigungsleistungen für städtische Liegenschaften in einem Los

Beschluss: einstimmig beschlossen

216/2023
Ö 4
Schulbericht für das Schuljahr 2023/2024 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote

Beschluss: zur Kenntnis genommen

202/2023
Ö 5
Erlass einer Katzenschutzverordnung für Winnenden

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

222/2023
Ö 6
Vergabe einer XDR-Lösung (künstliche Intelligenz unterstützter Virenschutz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

221/2023
Ö 7
Kommunale Wärmeplanung für die Große Kreisstadt Winnenden
- Vorstellung der Potenzialanalyse und eines klimaneutrales Szenario für das Jahr 2040 mit Zwischenzielen für das Jahr 2030 zur zukünftigen Entwicklung des Wärmebedarfs und einer flächendeckenden Darstellung der zur klimaneutralen Bedarfsdeckung geplanten Versorgungsstruktur (Wärmewendestrategie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

151/2023
Ö 8
Qualifizierter Mietspiegel 2023 für die Stadt Winnenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

170/2023
Ö 9
Bebauungsplan „Körnle Erweiterung" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 30.00
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

205/2023
Ö 10
Bebauungsplan „Neuaufstellung Gänsgraben" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 09.01 und 09.02
- Behandlung von angegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/2023
Ö 11
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2019-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

227/2023
Ö 12
Zuschusserhöhung Volkshochschule Winnenden e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

204/2023
Ö 13
Änderung von Gebührenregelungen für Mehrzweckeinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

214/2023
Ö 14
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Wunnebad
- Altenburg - Anpassung des Betriebskonzepts und der Businessplanung an den Zeitpunkt der Eröffnung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

183/2023
Ö 15
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

020/2023
Ö 16
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

026/2023
Ö 17
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/2023
Ö 18
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

024/2023
Ö 19
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023 für die Stadtwerke Winnenden GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/2023
Ö 20
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023 für die Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

033/2023
Ö 21
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023 für die Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

032/2023
Ö 22
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

021/2023
Ö 23
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

027/2023
Ö 24
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

025/2023
Ö 25
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung der Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/2023
Ö 26
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 27
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen