Sitzung
GR/189/2014
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstr. 10
Datum
16.12.2014
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fußgängerzone Marktstraße
Verbesserung der fußläufigen Erschließung
- Vergabe von Bauleistungen 1. Bauabschnitt
- Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für 2015
230/2014
Ö 2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015
- Stellungnahme der Fraktionen
- Schlussberatung
- Beschlussfassung
- Feststellung der mittelfristigen Finanzplanung für den
Planungszeitraum 2014 – 2018
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Abschlagszahlungen auf die Ausgleichsleistungen für die Stadtwerke Winnenden GmbH
251/2014
Ö 3
Jahresrechnung 2013
Rechenschaftsbericht
Feststellung der Jahresrechnung
Übertragung der Haushaltsreste nach 2014
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
224/2014
Ö 5
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2014
244/2014
Ö 6
Jahresbauarbeiten für Tief- und Straßenbau 2015 / 2016
- Vergabe der bituminösen Belagsunterhaltungsarbeiten und allgemeinen Tiefbauarbeiten
227/2014
Ö 7
Neubau Feuerwehrhaus Zipfelbach
- Vergabe von Bauleistungen
- Kostenfortschreibung
229/2014
Ö 8
Schulbericht für das Schuljahr 2014/2015 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote
252/2014
Ö 9
Abwassergebühren
- Feststellung der Abrechnungen 2012 und 2013
- Gebührenkalkulation für das Jahr 2015
- Änderung der Abwassersatzung
243/2014
Ö 10
Bebauungsplan „Bahnhofsvorstadt“ in Winnenden
und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 05.00, 06.01, 06.02
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss -
228/2014
Ö 11
Bebauungsplan „Adelsbach“ in Winnenden
und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 21.03, 22.01 und 22.02
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und erneute Entwurfsfeststellung -
232/2014
Ö 12
Information über die Bürgerbeteiligung zur Neuentwicklung der Ortsmitte Höfen
 
Ö 13
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Darlehen der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH
 
Ö 14
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2015 und zur Finanzplanung bis 2018
247/2014
Ö 15
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2015
245/2014
Ö 16
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung
- Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Winnenden GmbH
246/2014
Ö 17
Grundstücksangelegenheit
 
Ö 19
Vorsitzender des Gutachterausschusses – Abberufung und Neuwahl
241/2014
Ö 20
Schadensersatzforderung aufgrund Amoklauf, Zustimmung zu dem gerichtlichen Vergleichsvorschlag
250/2014
Ö 21
Genehmigung der Annahme von Spenden
 
Ö 22
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 23
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen