Sitzung
GR/346/2024
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
23.04.2024
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Achter Sachstandsbericht der Integrationsarbeit in Winnenden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 025/2024 | |
| Ö 2 | Änderung der „Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorschulischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Winnenden"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 5 | 080/2024 | |
| Ö 3 | Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2019-2024
Beschluss: einstimmig beschlossen | 062/2024 | |
| Ö 4 | 1. Finanzzwischenbericht 2024
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 060/2024 | |
| Ö 5 | Jahresabschluss des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden" für das Jahr 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3 | 075/2024 | |
| Ö 6 | Bericht über die Prüfung Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden" zum Jahresabschluss 31.12.2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 070/2024 | |
| Ö 7 | Potentialanalyse Photovoltaik
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 068/2024 | |
| Ö 8 | Klimawandelanpassungsmaßnahmen für die Klimawirkungen Hitze und Starkregen für die Stadt Winnenden
- Konzept für den Umbau von öffentlichen Straßen- und Platzflächen durch Entsiegelungen und Begrünungen - Starkregenrisikomanagement - KfW-Förderprodukt „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ Beschluss: einstimmig beschlossen | 064/2024 | |
| Ö 9 | Viehmarkt als temporärer „StattStrand 2024“ mit Verkehrsversuch
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 078/2024 | |
| Ö 10 | Initiierung Pop-up-Maßnahme auf dem Santo-Domingo-de-la-Calzada-Platz
- Beauftragung der Verwaltung eine mögliche Pop-up-Maßnahme auf dem oberen Santo-Domingo-de-la-Calzada-Platz für das Jahr 2025 zu initiieren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2 | 079/2024 | |
| Ö 11 | Neubau von Räumen für die Schulkindbetreuung und Mensa an der Grundschule Hungerberg als erster Bauabschnitt
Beschluss: einstimmig beschlossen | 085/2024 | |
| Ö 12 | Fortschreibung des Vergnügungsstättenkonzepts der Stadt Winnenden
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 066/2024 | |
| Ö 13 | Bebauungsplan „Östlich der Talaue" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich 41.05 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 067/2024 | |
| Ö 14 | Bebauungsplan „Petristraße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 26.01 - Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6 | 055/2024 | |
| Ö 15 | Bebauungsplan „Kesselrain V" in Winnenden, 1. Änderung
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit Regelungen zur Kostentragung Beschluss: einstimmig beschlossen | 061/2024 | |
| Ö 16 | Bebauungsplan „Kesselrain V" in Winnenden, 1. Änderung
Planbereiche: 25.00, 26.01 und 26.02 - Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 058/2024 | |
| Ö 17 | Durchführung der Erschließungsmaßnahmen für das Baugebiet „Gereut“ in Winnenden-Birkmannsweiler durch einen Erschließungsträger
- Zustimmung zur Vergabe der Erschließungsträgerschaft durch Abschluss eines kombinierten Erschließungsvertrags und städtebaulichen Vertrags Beschluss: einstimmig beschlossen | 059/2024 | |
| Ö 18 | Anbringen eines Gedenksteins mit Gedenktafel anlässlich des 80. Todestag der ukrainischen Zwangsarbeiter Aleksej P. Kruschinsky und Nikolaj M. Magerko am 13. Juli 2024 an einer Eiche im Stadtwald Schelmenholz
Beschluss: einstimmig beschlossen | 081/2024 | |
| Ö 19 | Personalangelegenheit; Einrichtung eines jährlichen Betrags für die Gewährung von übertariflichen Fachkräftezulagen zur Gewinnung und Bindung von Mitarbeitenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | 083/2024 | |
| Ö 20 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
| Ö 21 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen | ||