SessionNet | Gemeinderat - 17.11.2020

Sitzung

GR/275/2020

Mandant

Stadtverwaltung Winnenden

Gremium

Gemeinderat

Raum

großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10

Datum

17.11.2020

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll

Vorlage

Anlage 1 Entwurfsplanung Wunnebad Behnisch

Anlage 2 Erläuterungsbericht Behnisch

Anlage 3 Erläuterungsbericht Aussenanlagen Peyker

Anlage 4 Kostenberechnung Behnisch

Anlage 5 Abweichungen Kostenschätzung Kostenberechnung

287/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

Vorlage

Wunnebad Erweiterung Änderung Vertrag mit Abgrenzung

286/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

Zeichnerischer Teil des Bebauungsplans "Erweiterung Wunnebad", des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 28.10.2020 (Anlage 1)

Textteil mit planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Erweiterung Wunnebad", vom 28.10.2020 (Anlage 2)

Begründung zum Bebauungsplan "Erweiterung Wunnebad" vom 28.10.2020 (Anlage 3)

277/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage Richtlinien Neufassung 2017

283/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: geänderte Fassung der Hauptsatzung

Anlage 2: Synopse zur Hauptsatzungsänderung

282/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Marktsatzung Winnenden 2020

Anlage 2: BfU Müllvermeidung Unverpackt

Anlage 3: Merkblatt-Mehrweg-Behältnisse

271/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

066 2020 Anlage 1 Satzung zur Änderung der Satzung schrittweise

066 2020 Anlage 2 A Satzung zur Änderung der Satzung ohne Berücksichtigung

066 2020 Anlage 2 B Satzung zur Änderung der Satzung mit Berücksichtigung

066 2020 Anlage 3 Ermittlung Marktgebühr

066 2020 Anlage 4 Ermittlung Stromkostenpauschale

066 2020 Anlage 5 Über- Unterdeckung

066 2020 Anlage 6 Vergleich Marktgebühren

066 2020 Anlage 7 Synopse

066/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9

Vorlage

Anlage 1 Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

229/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

275/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen aus der erneuten förmlichen Beteiligung (Anlage 1)

Satzungen über die Aufstellung des Bebauungsplans "Kreuzwiesen" in Winnenden-Birkmannsweiler und die örtlichen Bauvorschriften (Anlage 2)

Zeichnerischer Teil des Bebauungsplans "Kreuzwiesen" in Winnenden-Birkmannsweiler, Maßstab 1 : 500, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.03.2018 / 24.09.2018 / 19.10.2020 (Anlage 3)

Textteil zum Bebauungsplan "Kreuzwiesen" in Winnenden-Birkmannsweiler mit planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.03.2018 / 24.09.2018 / 19.10.2020 (Anlage 4)

Begründung zum Bebauungsplan "Kreuzwiesen" in Winnenden-Birkmannsweiler des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 26.03.2018 / 24.09.2018 / 19.10.2020 (Anlage 5)

278/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Übersicht Anwendung HasoWo in Winnenden

285/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Klimaschutz Winnenden - Modifizierter Antrag der Fraktion Alternative und Grüne Liste (ALI) Winnenden vom 27.10.2020

267/2020

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

ZAB 003 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

ZAB 006 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

ZAB 005 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

ZAB 007 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Entwicklung Schüler- und Klassenzahlen

Anlage 1a Gesamtentwicklung der Schüler- und Klassenzahlen

Anlage 2 Entwicklung der Übertritte auf weiterführende Schulen

272/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO6 Dok.Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Attraktivierung Wunnebad - Vorstellung der Entwurfsplanung, Kostenberechnung und Businessplanung- Baubeschluss

Ö 2 VO2 Dok.Bebauungsplan "Erweiterung Wunnebad" in Winnenden - Zustimmung zum Abschluss der 1. Änderung des städtebaulichen Vertrags -

Ö 3 VO4 Dok.Bebauungsplan "Erweiterung Wunnebad" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)Planbereich: 29.02- Entwurfsfeststellung

Ö 4 VO2 Dok.Verlängerung der Amtszeit des aktuellen Jugendgemeinderats

Ö 5 VO3 Dok.Neufassung der Hauptsatzung

Ö 6 VO4 Dok.Neufassung der Satzung über die Durchführung von Wochen- und Krämermärkten (Marktordnung)

Ö 7 VO9 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung)

Ö 8 VO2 Dok.Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2018-2020

Ö 9 VO1 Dok.Sanierungsgebiet "Ortsmitte Birkmannsweiler" in Winnenden-Birkmannsweiler- Abschluss der Sanierung

Ö 10 VO6 Dok.Bebauungsplan "Kreuzwiesen" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)Planbereiche: 41.04, 41.05 und 41.06- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ö 11 VO2 Dok.Handlungskonzept soziales Wohnen in Winnenden (HasoWo) zur Schaffung von sozialem Wohnraum im Gebiet der Stadt Winnenden- 1. Sachstandsbericht -

Ö 12 VO2 Dok.Klimaschutz Winnenden - Modifizierter Antrag der Fraktion Alternative und Grüne Liste (ALI) Winnenden zu den 11 Handlungsfeldern Klimaschutz- Erstellung eines Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts (IEKK)- Einstellung eines kommunalen Klimaschutzmanagers

Ö 13 ZAB-Angelegenheiten

Ö 13.1 1 Dok.Anpassung der Verwaltungskostenvereinbarung

Ö 13.2 1 Dok.Ermittlung der Umlageanteile nach § 14 ZwVS (Betriebskosten) für das Haushaltsjahr 2019

Ö 13.3 1 Dok.Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021; Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2020 bis 2024

Ö 13.4 1 Dok.Anpassung der Verbandssatzung

Ö 14 VO4 Dok.Schulbericht für das Schuljahr 2020/2021 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote

Ö 15 Genehmigung der Annahme von Spenden

Ö 16 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Ö 17 Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen