SessionNet | Gemeinderat - 14.12.2021

Sitzung

GR/302/2021

Mandant

Stadtverwaltung Winnenden

Gremium

Gemeinderat

Raum

Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10

Datum

14.12.2021

Zeit

17:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1 2. Änderungsliste 2022

Anlage 2 Haushaltssatzung nach 2. Änderungsliste

Anlage 3 Haushaltssatzung nach 1. Änderungsliste

Anlage 4 Gesamtergebnis- und Finanzhaushalt

Anlage 5 Kurzübersicht ErgHH und FinHH

Anlage 6 2. Änderungsliste Eigenbetrieb

Anlage 7 Haushaltssatzung nach 2. Änderungsliste Eigenbetrieb

Haushaltsplan 2022 Vorabversion

295/2021

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

Vorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2022 Finanzplan 2021-2025

078/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2022 mit Finanzplan 2021-2025

080/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2022 mit Finanzplan 2021-2025

081/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Vermögensplan der Stadtwerke Winnenden nach Sparten

082/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Kostenfortschreibung Behnisch Architekten vom 30.11.2021

Anlage 2 Kostenprognose Behnisch Architekten vom 01.12.2021

Anlage 3 Liste Gewerke zur Ausschreibung in Vergabeblock 1

Anlage 5 Bewertung von aufgezeigten Einsparpotentialen

217/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

Vorlage

301/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 geänderte Fassung der Hauptsatzung Dez 2021

Anlage 2 Synopse Änderungen Hauptsatzung Dezember 2021

312/2021

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

Vorlage

Anlage 1 Entwurf Stellenausschreibung weiterer Beigeordneter

Anlage 2 Zeitplan Stellenbesetzungsverfahren

311/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage 1 Gesamtentwicklung der SuS- und Klassenzahlen

Anlage 2 Abgänge Grundschulen

279/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

21-12-14 Satzung

Änderungssatzung Stadtbücherei 14-Dez-2021

291/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Kostenfortschreibung Übersicht

Anlage 2 Kostenfortschreibung Detail

302/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

303/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 3

Vorlage

309/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Vorlage

VwV freiwillige kommunale Wärmeplanung vom 15. September 2021

297/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Broschüre zur RadKULTUR Baden-Württemberg

270/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan, Maßstab 1 : 1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 17.11.2021 (Anlage 1)

308/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

Vorlage

Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung (Anlage 1)

Satzungen über die Aufstellung des Bebauungsplans "Wohnbaugebiet Mühlefeld Erweiterung" in Winnenden und die örtlichen Bauvorschriften (Anlage 2)

Zeichnerischer Teil des Bebauungsplans, Maßstab 1 : 500, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 30.08.2021 (Anlage 3)

Textteil zum Bebauungsplan mit planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 30.08.2021 (Anlage 4)

Begründung zum Bebauungsplan des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 30.08.2021 (Anlage 5)

271/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

306/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

305/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

317/2021

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

GVV 006 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

GVV 007 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Tätigkeitsbericht des Jugendgemeinderats

Ö 3 VO2 Dok.Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 der Stadtwerke Winnenden GmbH

Ö 4 VO2 Dok.Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH

Ö 5 VO2 Dok.Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG

Ö 6 VO2 Dok.Stadtwerke Winnenden GmbH - Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Abschlagszahlungen auf die Ausgleichsleistungen

Ö 7 VO5 Dok.Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Attraktivierung Wunnebad - Kostenfortschreibung- Freigabe der Ausschreibung von Einzelgewerken- Vergabe von Abbrucharbeiten und- Sicherstellung der Finanzierbarkeit der Gesamtinvestition

Ö 8 VO1 Dok.Fertigstellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Winnenden zum 1. Januar 2018 - Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung

Ö 9 VO3 Dok.Neufassung der Hauptsatzung

Ö 10 VO3 Dok.Wahl einer/eines weiteren, nichttechnischen Beigeordneten (Finanzbürgermeister)- Festsetzung des Zeitpunkts der Stellenausschreibung- Festsetzung des Endes der Bewerbungsfrist- Festsetzung des Zeitpunkts der Wahl- Genehmigung der Stellenausschreibung

Ö 11 VO3 Dok.Schulbericht für das Schuljahr 2021/2022 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote

Ö 12 VO3 Dok.Änderungssatzung der Benutzungsordnung und des Gebührenverzeichnisses der Stadtbücherei zum 1. Januar 2022

Ö 13 VO3 Dok.Digitalisierung an Winnender Schulen - Vergabe von Bauleistungen

Ö 14 VO1 Dok.Neubau Kleinturnhalle und Räume für die Schulkindbetreuung mit Mensa an der Grundschule Hungerberg- Vergabe von Architektur- und Planungsleistungen

Ö 15 VO1 Dok.Errichtung von Gebäuden für die Anschlussunterbringung auf der Festwiese Birkmannsweiler - Genehmigung der Änderung des Raumprogramms und der Grundlagen für die Ausschreibung

Ö 16 VO2 Dok.Förderantrag für die kommunale Wärmeplanung im Zusammenschluss mit den Gemeinden Leutenbach und Schwaikheim (Konvoi)- Beschluss über die Antragsstellung

Ö 17 VO2 Dok.Bewerbung für das kleine Förderpaket 2022 der Initiative RadKULTUR und Bereitstellung des Eigenanteils

Ö 18 VO2 Dok.Bebauungsplan "Rothenbühlstraße" in Winnenden-Hertmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)- Aufstellungsbeschluss

Ö 19 VO6 Dok.Bebauungsplan "Wohnbaugebiet Mühlefeld Erweiterung" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ö 20 VO1 Dok.Bebauungsplan "Uhlandstraße / Herderweg" in Winnenden- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags

Ö 21 VO1 Dok.Durchführung der Erschließungsmaßnahmen für das Baugebiet „Bildackerstraße" in Winnenden-Höfen durch einen Erschließungsträger- Zustimmung zum Abschluss eines Erschließungs- und städtebaulichen Vertrag

Ö 22 VO1 Dok.Baulandumlegung "Neuaufstellung Schmiede III" in Winnenden-Hertmannsweiler- Änderung der Bestellung der beratenden Sachverständigen zum Umlegungsausschuss

Ö 23 GVV-Angelegenheiten

Ö 23.1 1 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Ö 23.2 1 Dok.Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 sowie Finanzplan und Investitionsprogramm 2023-2025

Ö 24 6 Dok.Genehmigung der Annahme von Spenden

Ö 25 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Ö 26 Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen