Sitzung
GR/302/2021
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
14.12.2021
Zeit
17:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Tätigkeitsbericht des Jugendgemeinderats
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 Stadt Winnenden und Haushaltsplan 2022 Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden"
Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2021-2025 - Stellungnahme der Fraktionen - Schlussberatung - Beschlussfassung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden“ Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2021-2025 - Stellungnahme der Fraktionen - Schlussberatung - Beschlussfassung Beschluss: siehe Kurzprotokoll | 295/2021 | |
| Ö 3 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 der Stadtwerke Winnenden GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 078/2021 | |
| Ö 4 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH Beschluss: einstimmig beschlossen | 080/2021 | |
| Ö 5 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen | 081/2021 | |
| Ö 6 | Stadtwerke Winnenden GmbH
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Abschlagszahlungen auf die Ausgleichsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen | 082/2021 | |
| Ö 7 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Attraktivierung Wunnebad
- Kostenfortschreibung - Freigabe der Ausschreibung von Einzelgewerken - Vergabe von Abbrucharbeiten und - Sicherstellung der Finanzierbarkeit der Gesamtinvestition Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3 | 217/2021 | |
| Ö 8 | Fertigstellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Winnenden zum 1. Januar 2018
- Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung Beschluss: einstimmig beschlossen | 301/2021 | |
| Ö 9 | Neufassung der Hauptsatzung
Beschluss: siehe Kurzprotokoll | 312/2021 | |
| Ö 10 | Wahl einer/eines weiteren, nichttechnischen Beigeordneten (Finanzbürgermeister)
- Festsetzung des Zeitpunkts der Stellenausschreibung - Festsetzung des Endes der Bewerbungsfrist - Festsetzung des Zeitpunkts der Wahl - Genehmigung der Stellenausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 311/2021 | |
| Ö 11 | Schulbericht für das Schuljahr 2021/2022 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 279/2021 | |
| Ö 12 | Änderungssatzung der Benutzungsordnung und des Gebührenverzeichnisses der Stadtbücherei zum 1. Januar 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | 291/2021 | |
| Ö 13 | Digitalisierung an Winnender Schulen
- Vergabe von Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen | 302/2021 | |
| Ö 14 | Neubau Kleinturnhalle und Räume für die Schulkindbetreuung mit Mensa an der Grundschule Hungerberg
- Vergabe von Architektur- und Planungsleistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 3 | 303/2021 | |
| Ö 15 | Errichtung von Gebäuden für die Anschlussunterbringung auf der Festwiese Birkmannsweiler - Genehmigung der Änderung des Raumprogramms und der Grundlagen für die Ausschreibung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1 | 309/2021 | |
| Ö 16 | Förderantrag für die kommunale Wärmeplanung im Zusammenschluss mit den Gemeinden Leutenbach und Schwaikheim (Konvoi)
- Beschluss über die Antragsstellung Beschluss: einstimmig beschlossen | 297/2021 | |
| Ö 17 | Bewerbung für das kleine Förderpaket 2022 der Initiative RadKULTUR und Bereitstellung des Eigenanteils
Beschluss: einstimmig beschlossen | 270/2021 | |
| Ö 18 | Bebauungsplan "Rothenbühlstraße" in Winnenden-Hertmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
- Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 5 | 308/2021 | |
| Ö 19 | Bebauungsplan "Wohnbaugebiet Mühlefeld Erweiterung" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 271/2021 | |
| Ö 20 | Bebauungsplan "Uhlandstraße / Herderweg" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 306/2021 | |
| Ö 21 | Durchführung der Erschließungsmaßnahmen für das Baugebiet „Bildackerstraße" in Winnenden-Höfen durch einen Erschließungsträger
- Zustimmung zum Abschluss eines Erschließungs- und städtebaulichen Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen | 305/2021 | |
| Ö 22 | Baulandumlegung "Neuaufstellung Schmiede III" in Winnenden-Hertmannsweiler
- Änderung der Bestellung der beratenden Sachverständigen zum Umlegungsausschuss Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | 317/2021 | |
| Ö 23 | GVV-Angelegenheiten | ||
| Ö 23.1 | Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 23.2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 sowie Finanzplan und Investitionsprogramm 2023-2025
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 24 | Genehmigung der Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 25 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
| Ö 26 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen | ||