SessionNet | Gemeinderat - 12.12.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2024 Finanzplan 2023-2027

094/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2024 mit Finanzplan 2023-2027

097/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2024 mit Finanzplan 2023-2027

096/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Vermögensplan der Stadtwerke Winnenden nach Sparten

213/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Globalberechnung Abwasser

194/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

250 2023 Anlage 1.1 und 1.2

250 2023 Anlage 2 Übersicht über die Kostenanteile

250 2023 Anlage 3 Satzung zur Änderung der Satzung über öffentl. Abwasserbeseitigung

250 2023 Anlage 4 PPP

250/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

263 2023 Anlage 1 Satzung zur Änderung der Satzung

263 2023 Anlage 2 Gebührenkalkulation

263 2023 Anlage 3 Über- Unterdeckung

263 2023 Anlage 4 Vergleich Marktgebühren

263/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 KatzenschutzVO Winnenden

Anlage 2 Schreiben Tierschutzverein

Anlage 3 begründende Dokumentation

Anlage 4 begründende Dokumentation

Anlage 5 begründende Dokumentation

222/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1 Antrag des Vereins auf einen Zuschuss

Anlage 2 Satzung KiWi

Anlage 3 Vereinsförderrichtlinien, neue Fassung - der TOP 10, Förderung der KiWi, wurde unter der Rubrik II "Kultur" neu hinzugeffügt

251/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

211/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

258/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

234 2023 Anlage 1 Kostenfortschreibung 11-2023

234/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Abschlussbericht kommunale Wärmeplanung Winnenden vom 12.12.2023 (Anlage 1)

233/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

240/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

238/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Übersichtslageplan PV auf Bestandsgeb.

239/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Haushaltsplan 2024 ZAB

246/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

241/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Haushaltsplan 2024 (Anlage 1)

242/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzung zur 21. Flächennutzungsplanänderung, Teilbereich "Körnle Erweiterun" in Winnenden, derzeitige und gepl. Darstellung, M 1 : 5.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.10.2023 (Anlage 1)

243/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzung zur 22. Flächennutzungsplanänderung, Teilbereich "Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler, derzeitige und gepl. Darstellung, M 1 : 5.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.10.2023 (Anlage 1)

244/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzung zur 23. Flächennutzungsplanänderung, Teilbereich "Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler, derzeitige und gepl. Darstellung, M 1 : 5.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.10.2023 (Anlage 1)

245/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzung zur 24. Flächennutzungsplanänderung, Teilbereich "Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg, derzeitige und gepl. Darstellung, M 1 : 5.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.10.2023 (Anlage 1)

247/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzung zur 12. Flächennutzungsplanänderung, Teilbereich "Gemeinbedarfsfläche – Katholischer Kindergarten in Leutenbach" in Leutenbach, derzeitige Darstellung, M 1 : 5.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 07.10.2016 (Anlage 1)

248/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag der Gemeinde Leutenbach vom 24.11.2023 (Anlage 1)

261/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage 1: Präsentation zur Einführung des zentralen Gebäudemanagements

262/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Personalvorlage

265/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Spende 1

Spende 2

Spende 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.Sanierung Herbert-Winter-Stadion- Vergabe der Bauleistung- Genehmigung der Kostenfortschreibung- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ö 3 VO2 Dok.Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 der Stadtwerke Winnenden GmbH

Ö 4 VO2 Dok.Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG

Ö 5 VO2 Dok.Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH

Ö 6 VO2 Dok.Stadtwerke Winnenden GmbH - Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Abschlagszahlungen auf die Ausgleichsleistungen

Ö 7 VO2 Dok.Globalberechnung zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für den Abwasserbeitrag

Ö 8 VO5 Dok.Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zum 1. Januar 2024

Ö 9 VO5 Dok.Änderung der Satzung über Marktgebühren

Ö 10 VO6 Dok.Erlass einer Katzenschutzverordnung für Winnenden

Ö 11 VO4 Dok.Fortschreibung der Vereinsförderrichtlinien der Stadt Winnenden

Ö 12 VO1 Dok.Gemeinsamer Gutachterausschuss Berglen, Leutenbach, Schwaikheim, Winnenden- Neubestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des gemeinsamen Gutachterausschusses Berglen, Leutenbach, Schwaikheim, Winnenden

Ö 13 VO1 Dok.Kommunalwahlen am 9. Juni 2024, Bildung des Gemeindewahlausschusses

Ö 14 VO2 Dok.Neubau Wohnheim für soziale Zwecke, Am Hambach 1 + 3- Vergabe von Bauleistungen- Kostenfortschreibung

Ö 15 VO2 Dok.Kommunale Wärmeplanung für die Große Kreisstadt Winnenden- Beschluss der kommunalen Wärmeplanung Winnenden nach dem Landesrecht von Baden-Württemberg (KlimaG BW) als strategische Planungsgrundlage

Ö 16 ZAB-Angelegenheiten

Ö 16.1 VO1 Dok.ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal - Erneuerung Frischschlammpumpwerk- Vergabe der Bauleistungen

Ö 16.2 VO1 Dok.ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal - Entsorgung von entwässertem Klärschlamm- Vergabe der Klärschlammentsorgung

Ö 16.3 VO2 Dok.ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal - Photovoltaikanlagen auf Bestandsgebäuden- Vergabe von Ingenieurleistungen

Ö 16.4 VO2 Dok.ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal, Haushaltsplan 2024

Ö 17 GVV-Angelegenheiten

Ö 17.1 VO1 Dok.Gemeindeverwaltungsverband, Bestellung der neuen Geschäftsführerin Frau Marlene Linsenmaier

Ö 17.2 VO2 Dok.Gemeindeverwaltungsverband, Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2025 - 2027

Ö 17.8 VO2 Dok.Gemeindeverwaltungsverband, Antrag der Gemeinde Leutenbach auf Einsatz des gesamten Personals im GVV schwerpunktmäßig für Baugenehmigungen und Baukontrollen im Innenbereich

Ö 18 VO2 Dok.Einführung eines zentralen Gebäudemanagements

Ö 19 VO1 Dok.Personalangelegenheit; Wahl des Leiters des Tiefbauamtes

Ö 20 3 Dok.Genehmigung der Annahme von Spenden

Ö 21 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Ö 22 Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen