Sitzung
GR/338/2023
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
12.12.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Sanierung Herbert-Winter-Stadion
- Vergabe der Bauleistung
- Genehmigung der Kostenfortschreibung
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

230/2023
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 Stadt Winnenden und Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden"

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 Stadt Winnenden
Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2023-2027
- Stellungnahme der Fraktionen
- Schlussberatung
- Beschlussfassung

Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden“
Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2023-2027
- Stellungnahme der Fraktionen
- Schlussberatung
- Beschlussfassung

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

264/2023
Ö 3
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 der Stadtwerke Winnenden GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/2023
Ö 4
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/2023
Ö 5
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/2023
Ö 6
Stadtwerke Winnenden GmbH
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Abschlagszahlungen auf die Ausgleichsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

213/2023
Ö 7
Globalberechnung zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für den Abwasserbeitrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

194/2023
Ö 8
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zum 1. Januar 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

250/2023
Ö 9
Änderung der Satzung über Marktgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

263/2023
Ö 10
Erlass einer Katzenschutzverordnung für Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

222/2023
Ö 11
Fortschreibung der Vereinsförderrichtlinien der Stadt Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

251/2023
Ö 12
Gemeinsamer Gutachterausschuss Berglen, Leutenbach, Schwaikheim, Winnenden
- Neubestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des gemeinsamen Gutachterausschusses Berglen, Leutenbach, Schwaikheim, Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

211/2023
Ö 13
Kommunalwahlen am 9. Juni 2024, Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

258/2023
Ö 14
Neubau Wohnheim für soziale Zwecke, Am Hambach 1 + 3
- Vergabe von Bauleistungen
- Kostenfortschreibung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

234/2023
Ö 15
Kommunale Wärmeplanung für die Große Kreisstadt Winnenden
- Beschluss der kommunalen Wärmeplanung Winnenden nach dem Landesrecht von Baden-Württemberg (KlimaG BW) als strategische Planungsgrundlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

233/2023
Ö 16
ZAB-Angelegenheiten
 
Ö 16.1
ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal - Erneuerung Frischschlammpumpwerk
- Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

240/2023
Ö 16.2
ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal - Entsorgung von entwässertem Klärschlamm
- Vergabe der Klärschlammentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

238/2023
Ö 16.3
ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal - Photovoltaikanlagen auf Bestandsgebäuden
- Vergabe von Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

239/2023
Ö 16.4
ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal, Haushaltsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

246/2023
Ö 17
GVV-Angelegenheiten
 
Ö 17.1
Gemeindeverwaltungsverband, Bestellung der neuen Geschäftsführerin Frau Marlene Linsenmaier

Beschluss: einstimmig beschlossen

241/2023
Ö 17.2
Gemeindeverwaltungsverband, Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2025 - 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

242/2023
Ö 17.3
Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 21. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Körnle Erweiterung" in Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

243/2023
Ö 17.4
Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 22. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

244/2023
Ö 17.5
Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 23. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

245/2023
Ö 17.6
Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 24. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg

Beschluss: einstimmig beschlossen

247/2023
Ö 17.7
Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Einstellung des Verfahrens für die 12. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Gemeinbedarfsfläche – Katholischer Kindergarten in Leutenbach" in Leutenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

248/2023
Ö 17.8
Gemeindeverwaltungsverband, Antrag der Gemeinde Leutenbach auf Einsatz des gesamten Personals im GVV schwerpunktmäßig für Baugenehmigungen und Baukontrollen im Innenbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

261/2023
Ö 18
Einführung eines zentralen Gebäudemanagements

Beschluss: einstimmig beschlossen

262/2023
Ö 19
Personalangelegenheit; Wahl des Leiters des Tiefbauamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

265/2023
Ö 20
Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 22
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen