Sitzung
GR/261/2019
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
14.11.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bewerbung zur Durchführung einer interkommunalen Landesgartenschau 2032 Winnenden - Schwaikheim
- Beschluss der Bewerbung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 8

219/2019
Ö 2
Neufassung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

250/2019
Ö 3
ÖPNV Einführung eines StadtTickets für Winnenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

252/2019
Ö 4
Schulbericht für das Schuljahr 2019/2020 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote

Beschluss: einstimmig beschlossen

261/2019
Ö 5
Sanierung Lessing-Gymnasium
- Vergabe von Bauleistungen
- Kostenfortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

230/2019
Ö 6
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) sowie Neufassung des Gebührenverzeichnisses für öffentliche Leistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

224/2019
Ö 7
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

255/2019
Ö 8
Einschränkung der Stellplatzverpflichtung durch Reduzierung der Zahl der notwendigen Stellplätze und Erweiterung der Stellplatzverpflichtung durch Erhöhung der Zahl der notwendigen Stellplätze für Wohnungen durch eine eigenständige Satzung nach § 74 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
- Festlegung der nächsten Schritte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

218/2019
Ö 9
Änderung der "Satzung über die Benutzung von Flüchtlingsunterkünften"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

246/2019
Ö 10
GVV-Angelegenheiten
 
Ö 10.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2021-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.3
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000-2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 15. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Bauhofgelände" in Berglen-Steinach und Berglen-Reichenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.4
Steingärten/Steinwüsten - Festsetzung in Bebauungsplänen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.5
Bestellung der neuen stv. Geschäftsführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
ZAB-Angelegenheiten
 
Ö 11.1
Verbandsklärwerk Buchenbachtal
Erneuerung Blockheizkraftwerke
- Vergabe von Bauleistungen
- Kostenfortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

239/2019
Ö 11.2
Verbandsklärwerk Buchenbachtal
Instandsetzung Gebläsestation und Rohabwasserpumpen
- Vergabe von Bauleistungen
- Kostenfortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

241/2019
Ö 11.3
Verbandsklärwerk Buchenbachtal
Neubau Schieberschacht / Instandsetzung Faulturm
- Vergabe von Bauleistungen
- Kostenfortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

244/2019
Ö 11.4
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2020; Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

248/2019
Ö 12
Entsendung eines weiteren Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stromnetzgesellschaft Winnenden mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

256/2019
Ö 13
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 13.1
Vergabe des städtischen Grundstücks in der Ortsmitte Höfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

251/2019
Ö 14
Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 16
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen