Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bewerbung zur Durchführung einer interkommunalen Landesgartenschau 2032 Winnenden - Schwaikheim
- Beschluss der Bewerbung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 8 | 219/2019 | |
Ö 2 | Neufassung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | 250/2019 | |
Ö 3 | ÖPNV Einführung eines StadtTickets für Winnenden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 252/2019 | |
Ö 4 | Schulbericht für das Schuljahr 2019/2020 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote
Beschluss: einstimmig beschlossen | 261/2019 | |
Ö 5 | Sanierung Lessing-Gymnasium
- Vergabe von Bauleistungen - Kostenfortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen | 230/2019 | |
Ö 6 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) sowie Neufassung des Gebührenverzeichnisses für öffentliche Leistungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 224/2019 | |
Ö 7 | Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 255/2019 | |
Ö 8 | Einschränkung der Stellplatzverpflichtung durch Reduzierung der Zahl der notwendigen Stellplätze und Erweiterung der Stellplatzverpflichtung durch Erhöhung der Zahl der notwendigen Stellplätze für Wohnungen durch eine eigenständige Satzung nach § 74 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
- Festlegung der nächsten Schritte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1 | 218/2019 | |
Ö 9 | Änderung der "Satzung über die Benutzung von Flüchtlingsunterkünften"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 246/2019 | |
Ö 10 | GVV-Angelegenheiten | ||
Ö 10.1 | Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10.2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2021-2023
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10.3 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000-2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 15. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Bauhofgelände" in Berglen-Steinach und Berglen-Reichenbach Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10.4 | Steingärten/Steinwüsten - Festsetzung in Bebauungsplänen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10.5 | Bestellung der neuen stv. Geschäftsführerin
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | ZAB-Angelegenheiten | ||
Ö 11.1 | Verbandsklärwerk Buchenbachtal
Erneuerung Blockheizkraftwerke - Vergabe von Bauleistungen - Kostenfortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen | 239/2019 | |
Ö 11.2 | Verbandsklärwerk Buchenbachtal
Instandsetzung Gebläsestation und Rohabwasserpumpen - Vergabe von Bauleistungen - Kostenfortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen | 241/2019 | |
Ö 11.3 | Verbandsklärwerk Buchenbachtal
Neubau Schieberschacht / Instandsetzung Faulturm - Vergabe von Bauleistungen - Kostenfortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen | 244/2019 | |
Ö 11.4 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2020; Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2019 bis 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen | 248/2019 | |
Ö 12 | Entsendung eines weiteren Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stromnetzgesellschaft Winnenden mbH
Beschluss: einstimmig beschlossen | 256/2019 | |
Ö 13 | Grundstücksangelegenheiten | ||
Ö 13.1 | Vergabe des städtischen Grundstücks in der Ortsmitte Höfen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 2 | 251/2019 | |
Ö 14 | Genehmigung der Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 16 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |