Sitzung
GR/277/2020
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
15.12.2020
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Nachtrag: 14.12.2020 Nummer 1
Pandemiegeschehen - aktueller (mündlicher) Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021 der Stadt Winnenden,
Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2020-2024 - Stellungnahme der Fraktionen - Schlussberatung - Beschlussfassung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden“, Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2020-2024 - Stellungnahme der Fraktionen - Schlussberatung - Beschlussfassung Beschluss: siehe Kurzprotokoll | 230/2020 | |
| Ö 3 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Winnenden GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 215/2020 | |
| Ö 4 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2021 der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 218/2020 | |
| Ö 5 | Stadtwerke Winnenden GmbH
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Abschlagszahlungen auf die Ausgleichsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3 | 219/2020 | |
| Ö 6 | Jahresabschluss des Eigenbetriebs "Stadtbau Winnenden" für das Jahr 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 292/2020 | |
| Ö 7 | Bericht über die Prüfung Eigenbetrieb Stadtbau zum Jahresabschluss zum 31.12.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 304/2020 | |
| Ö 8 | Friedhofsangelegenheiten
- Weiterentwicklung des Stadtfriedhofs // Einrichtung von Kolumbarien/Urnenstelen und einer gärtnerbetreuten Urnengrabstätte - Anlage eines muslimischen Grabfeldes auf dem Waldfriedhof Beschluss: einstimmig beschlossen | 303/2020 | |
| Ö 9 | Neufassung der Friedhofssatzung und Kalkulation der Friedhofsgebühren zum 1. Januar 2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | 186/2020 | |
| Ö 10 | Neufassung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | 307/2020 | |
| Ö 11 | Entscheidungen der Stadt Winnenden zur Übertragung des Vereinsheims Hertmannsweiler an den Sportverein Hertmannsweiler 1952 e.V. (SV Hertmannsweiler)
- Vereinbarung eines Erbbaurechtsvertrags mit Eintragung eines Grundpfandrechts - Änderung zur Übernahme von Ausfallbürgschaften Beschluss: einstimmig beschlossen | 291/2020 | |
| Ö 12 | Bebauungsplan "Körnle Erweiterung" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 30.00 - Entwurfsfeststellung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2 | 299/2020 | |
| Ö 13 | Bebauungsplan "Körnle Erweiterung" in Winnenden-Schelmenholz
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags und Kaufvertrags zur Kostentragung und zum Handlungskonzept soziales Wohnen in Winnenden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2 | 308/2020 | |
| Ö 14 | Bebauungsplan „Gerberstraße II" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags - Beschluss: einstimmig beschlossen | 306/2020 | |
| Ö 15 | GVV-Angelegenheiten | ||
| Ö 15.1 | Zustimmung zur Änderung und zum Neuabschluss der Kostenvereinbarung gem. § 8 Abs. 1 Satz 2 der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15.2 | Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15.3 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2022 - 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15.4 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 – 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 10. FNP-Änderung - „Adelsbach II“ in Winnenden - „Bildstraße II“ in Winnenden-Birkmannsweiler - „Bürgäcker“ in Winnenden-Birkmannsweiler - „Erweiterung Schütteläcker“ in Winnenden-Breuningsweiler - „Hofäcker“ in Winnenden-Höfen - „Untere Schray“ in Winnenden Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15.5 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 – 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 13. FNP-Änderung - „Linsenhalde II“ - „Obere Hageläcker“ in Winnenden-Birkmannsweiler Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15.6 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 – 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 14. FNP-Änderung (Fläche für den Gemeinbedarf „Kinderhaus Koppelesbach“ in Winnenden und Wohnbaufläche „Burgeräcker“ in Winnenden) Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15.7 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 – 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 15. FNP-Änderung („Bauhofgelände“ in Berglen-Steinach und Berglen- Reichenbach) Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 16 | Genehmigung der Annahme von Spenden | ||
| Ö 17 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
| Ö 18 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen | ||