Sitzung
GR/314/2022
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
27.09.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Neubau Haus M Sektorenstation ZfP Klinikum Schloss Winnenden, Winnenden, Schloßstraße, Flst. Nr. 449/4
- Vorstellung der Objektplanung Gebäude (Entwurfsplanung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

191/2022
Ö 2
Einrichtung eines Maßregelvollzugs im ZfP Winnenden - Klinikum Schloss Winnenden
- Vorstellung der Variantenuntersuchung zu möglichen Standorten
- Festlegung einer Vorzugsvariante

Beschluss: zur Kenntnis genommen

206/2022
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2022-2026 - Eckpunkte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

223/2022
Ö 4
Erweiterung der Grundschule Schelmenholz zur 2,5-Zügigkeit und Neubau einer Kleinturnhalle sowie Schaffung von Räumen für die Schulkindbetreuung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

202/2022
Ö 5
Örtliche Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung in Winnenden - Kindergartenjahr 2022/23ff

Beschluss: einstimmig beschlossen

215/2022
Ö 6
Neubau Kindertagesstätte Koppelesbach
- Vergabe von Bauleistungen
- Kostenfortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

208/2022
Ö 7
Energie- und Gasmangellage
- Maßnahmen zur Energieeinsparung

Beschluss: einstimmig beschlossen

209/2022
Ö 8
Bebauungsplan „Haselsteinstraße" in Winnenden-Breuningsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und erneute Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

192/2022
Ö 9
Zeitschiene für die Umlegung und Erschließung von Baugebieten
- Zustimmung zur zeitlichen Abfolge der einzelnen Baugebiete für den Haushaltsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

207/2022
Ö 10
Kosten Rechnungsprüfung für Volkshochschule und Stadtjugendmusik- und Kunstschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

198/2022
Ö 11
Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden" - Neue Produktstruktur ab dem 1. Januar 2023 - Änderung des Eigenbetriebsgesetzes mit Eigenbetriebsverordnung zum 1. Januar 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

210/2022
Ö 12
Aktualisierung Kostenvereinbarung mit der Stadtwerke Winnenden GmbH rückwirkend zum 1. Januar 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

164/2022
Ö 13
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

222/2022
Ö 14
Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

226/2022
Ö 15
Bebauungsplan „Körnle Erweiterung" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

188/2022
Ö 16
Neufassung der Satzung der Großen Kreisstadt Winnenden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass der Winnender Wonnetage sowie der Winnender Herbstmärkte 2022 - 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

220/2022
Ö 17
Neufassung der Benutzungsordnung und des Gebührenverzeichnisses der Stadtbücherei rückwirkend zum 1. Januar 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

225/2022
Ö 18
Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

217/2022
Ö 19
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zum 1. Januar 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

213/2022
Ö 20
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 Stadt Winnenden
Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2021-2025
- Schlussberatung
- Beschlussfassung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

216/2022
Ö 21
Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2022 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

218/2022
Ö 22
Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 24
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen