Sitzung
GR/313/2022
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
19.07.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung und 50 Wohnungen auf dem städtischen Grundstück im Baugebiet „Körnle"-Erweiterung
- Vergabe von Projektmanagementleistungen
- Genehmigung der Kostenfortschreibung
- Genehmigung der überplanmäßigen Auszahlung
- Genehmigung der überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

168/2022
Ö 2
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Winnenden und dem Land Baden-Württemberg bezüglich der Einrichtung eines Maßregelvollzugs gemäß Paragraf 64 StGB (Suchtherapie) am Zentrum für Psychiatrie Winnenden
- Auftrag zur Verhandlung mit dem Land

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

179/2022
Ö 3
Städtebauliche Neuordnung der am östlichen Siedlungsrand liegenden Grundstücke oberhalb der Schorndorfer Straße in Winnenden
- Vorstellung der städtebaulichen Voruntersuchung für das städtebauliche Konzept für die Nutzungen von HAUS ELIM

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

167/2022
Ö 4
Bebauungsplan „Talaue - Kreuzwiesen Betriebszufahrt" in Winnenden Birkmannsweiler - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

174/2022
Ö 5
Bebauungsplan „Talaue - Kreuzwiesen Betriebszufahrt" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 41.05
- Behandlung von Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

153/2022
Ö 6
Bebauungsplan „Zwischen Markt-, Turm- und Marienstraße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2022
Ö 7
B 14 / L 1127 Ausbau Anschlussstelle Winnenden-West
- Vorstellung der ausgearbeiteten Varianten einschließlich der Vorzugsvariante Z1
- Beschluss der Vorzugsvariante Z1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

177/2022
Ö 8
2. Finanzzwischenbericht 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

162/2022
Ö 9
1. Finanzzwischenbericht 2022 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

151/2022
Ö 10
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für Darlehensaufnahmen der Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

157/2022
Ö 11
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2022
Ö 12
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/2022
Ö 13
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/2022
Ö 14
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/2022
Ö 15
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 für die Stadtwerke Winnenden GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

051/2022
Ö 16
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 für die Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

054/2022
Ö 17
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 für die Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

053/2022
Ö 18
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

042/2022
Ö 19
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/2022
Ö 20
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung der Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

050/2022
Ö 21
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/2022
Ö 22
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

178/2022
Ö 23
GVV-Angelegenheit, Bestellung der neuen Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
ZAB-Angelegenheiten
 
Ö 24.1
Weiterer Teilanschluss der Gemeinde Affalterbach - Wolfsölden und Birkhau
- Höhe der Ausgleichszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 24.2
Feststellung Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24.3
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 26
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen