SessionNet | Gemeinderat - 28.06.2022

Sitzung

GR/312/2022

Mandant

Stadtverwaltung Winnenden

Gremium

Gemeinderat

Raum

Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10

Datum

28.06.2022

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

Tischvorlage

Anlage Sitzungsvorlage Budgetbericht 21 06 22-149-2022

Bericht des Feuerwehrkommandanten Gemeinderat 2022 06 28

149/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Gebührenkalkulation

Satzung Gebühren 2022

150/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

Vorlage

155/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Bild Mastleuchte mit Ausleger BEGA 77732

Anlage 2 Bild Stelenleuchte BEGA 88065

Präsentation Vergabe Straßenbeleuchtung

145/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage

142/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung (Anlage 1)

Zeichnerischer Teil des Bebauungsplans "Zwischen Markt-, Turm- und Marienstraße" in Winnenden des Büros schreiberplan GmbH aus Stuttgart vom 14.02.2022 / 16.05.2022 (Anlage 2)

Textteil mit planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Zwischen Markt-, Turm- und Marienstraße" in Winnenden des Büros schreiberplan GmbH aus Stuttgart vom 14.02.2022 / 16.05.2022 (Anlage 3)

Begründung zum Bebauungsplan "Zwischen Markt-, Turm- und Marienstraße" in Winnenden des Büros schreiberplan GmbH aus Stuttgart vom 14.02.2022 / 16.05.2022 (Anlage 4)

Gegenüberstellung der Änderungen im zeichnerischen Teil und im Textteil mit den planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften des Büros schreiberplan GmbH aus Stuttgart vom 16.05.2022 (Anlage 5)

135/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Bengelplatz" in Winnenden, 2. Änderung, Planbereiche: 01.02 und 01.04 (Anlage 1)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Bengelplatz" in Winnenden, 2. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 10.06.2020 (Anlage 1a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Viehmarktplatz", in Winnenden, 1. Änderung, Planbereiche: 01.04, 03.01, 03.03, 04.01, 12.01 u. 13.00. (Anlage 2)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Viehmarktplatz", in Winnenden, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 10.06.2020 (Anlage 2a)

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Industriegebiet III" in Winnenden-Birkmannsweiler, 1. Änderung, Planbereich: 41.23 (Anlage 3)

Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Industriegebiet III" in Winnenden-Birkmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 10.06.2020 (Anlage 3a)

137/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Präsentation Vergabe Ing.-Leistungen

ZAB 009/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Besetzung aller Ausschüsse und Kommissionen in der Übersicht

146/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bürgerfragestunde

Ö 2 VO3 Dok.Bericht des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden und Budget Freiwillige Feuerwehr Winnenden, Bericht und Abrechnung 2021

Ö 3 VO3 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorschulischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Winnenden

Ö 4 VO1 Dok.Übertarifliche Einstufung der Erzieher/innen bei Einstellung im Anschluss an eine PiA-Ausbildung in Stufe 2

Ö 5 VO4 Dok.Rückbau Ortsdurchfahrt Winnenden (alte B14)- Vergabe von Bauleistungen (Straßenbeleuchtung)

Ö 6 VO10 Dok.Eigenbetrieb Stadtbau WinnendenNeubau von Gebäuden für die Anschlussunterbringung von FlüchtlingenHofkammerstraße, Winnenden-Birkmannsweiler- Genehmigung der Entwurfsplanung

Ö 7 VO1 Dok.Baugebiet „Zwischen Markt-, Turm- und Marienstraße" in Winnenden- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags

Ö 8 VO6 Dok.Bebauungsplan „Zwischen Markt-, Turm- und Marienstraße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und erneute Entwurfsfeststellung

Ö 9 VO7 Dok.Erlass mehrerer Satzungen über eine Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der verschiedenen künftigen Bebauungspläne im erweiterten Innenstadtbereich in Winnenden und im Gewerbegebiet in Winnenden-Birkmannsweiler

Ö 10 2 Dok.ZAB-Angelegenheit, Klärwerk Buchenbachtal, Erneuerung Frischschlammpumpwerk- Vergabe von Ingenieurleistungen

Ö 11 VO2 Dok.Neubesetzung des Verwaltungsausschusses

Ö 12 10 Dok.Genehmigung der Annahme von Spenden

Ö 13 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Ö 14 Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen