Sitzung
GR/312/2022
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
28.06.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

 
Ö 2
Bericht des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden und Budget Freiwillige Feuerwehr Winnenden, Bericht und Abrechnung 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

149/2022
Ö 3
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorschulischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Winnenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

150/2022
Ö 4
Übertarifliche Einstufung der Erzieher/innen bei Einstellung im Anschluss an eine PiA-Ausbildung in Stufe 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

155/2022
Ö 5
Rückbau Ortsdurchfahrt Winnenden (alte B14)
- Vergabe von Bauleistungen (Straßenbeleuchtung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2022
Ö 6
Eigenbetrieb Stadtbau Winnenden
Neubau von Gebäuden für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
Hofkammerstraße, Winnenden-Birkmannsweiler
- Genehmigung der Entwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

136/2022
Ö 7
Baugebiet „Zwischen Markt-, Turm- und Marienstraße" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

142/2022
Ö 8
Bebauungsplan „Zwischen Markt-, Turm- und Marienstraße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und erneute Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/2022
Ö 9
Erlass mehrerer Satzungen über eine Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der verschiedenen künftigen Bebauungspläne im erweiterten Innenstadtbereich in Winnenden und im Gewerbegebiet in Winnenden-Birkmannsweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

137/2022
Ö 10
ZAB-Angelegenheit, Klärwerk Buchenbachtal, Erneuerung Frischschlammpumpwerk
- Vergabe von Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

146/2022
Ö 12
Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 14
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen